Ratifizierung

Teheran: Streitpunkte über Atomprogramm mit 5+1-Gruppe gelöst

Bei den Gesprächen über das umstrittene Atomprogramm des Irans sind alle verbliebenen Konfliktpunkte ausgeräumt worden, heißt es aus Teheran.

„Wir haben Lösungen für alle Streitpunkte gefunden, aber die Umsetzung hängt von der endgültigen Ratifizierung durch die einzelnen Hauptstädte ab“, sagte Vize-Außenminister Abbas Araktschi im iranischen Staatsfernsehen. Sinngemäß äußerte sich die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Es habe „bedeutende Fortschritte in allen triftigen Fragen“ gegeben, ließ Ashton erklären. Auch das US-Außenministeriums sprach von einem guten Vorankommen, widersprach aber der iranischen Darstellung einer Einigung in allen Bereichen.

Abbas Araktschi zufolge wollen die Außenminister der beteiligten Staaten demnächst eine gemeinsame Erklärung herausgeben. Weitere Treffen auf Expertenebene seien zunächst nicht vorgesehen. Unterhändler beider Seiten hatten in einer neuen Verhandlungsrunde am Donnerstag und Freitag im schweizerischen Genf Gespräche geführt.

Geleitet wurden die Verhandlungen von Araktschi und der EU-Gesandten Helga Schmid als Vertreterin der 5+1-Gruppe. Dieser gehören die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats China, Frankreich, Großbritannien, Russland und die USA sowie Deutschland an. Arakschi zufolge musste Schmid die Gespräche immer wieder unterbrechen, um sich mit den sechs von ihr repräsentierten Ländern abzustimmen.