Spendengelder

Immer weniger Großspenden für Parteien

Einnahmen bleiben aber durch kleinere Beträge stabil

Die Parteien haben in den vergangenen Wahlkämpfen immer weniger Geld mit Großspenden eingenommen. Das geht aus den Aufstellungen des Bundestags hervor. Der Trend zeigt nach Berechnungen der Berliner Morgenpost, dass aber eine Zunahme von Kleinspenden dafür sorgt, dass die Parteien sogar mehr Spendengelder erhalten.

Als Großspende gilt eine Unterstützung von mehr als 50.000 Euro. Zuwendungen dieser Höhe müssen unverzüglich dem Präsidenten des Bundestags gemeldet werden. Das ist derzeit Norbert Lammert (CDU), der die Daten veröffentlicht. Beträge zwischen 10.000 und 50.000 Euro tauchen hingegen erst mit Verspätung in den Rechenschaftsberichten der Parteien auf. Kleinere Beträge werden nicht explizit erwähnt.

Vor allem in den Jahren mit Bundestagswahlen verzeichnen die Parteien hohe Einnahmen. Die Zahl der Großspenden ist jedoch eingebrochen. Während 2005 noch 8,8 Millionen Euro in Form von Zuwendungen von mehr als 50.000 Euro an Parteien flossen, waren es 2009 nur noch 6,6 Millionen Euro, 2013 nur noch 3,67 Millionen Euro.

Am meisten profitierte 2013 die CDU von hohen Zuwendungen. Die CDU erhielt rund 1,5 Millionen Euro, die FDP 833.000 Euro, die CSU 709.000 Euro, die SPD 377.000 Euro, die Grünen 60.000 Euro und die Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands eine Einzelspende eines Parteimitglieds in Höhe von 110.000 Euro.

Auch in den Wahljahren 2005 und 2009 erhielt die CDU das meiste Geld durch Großspenden (2005: 5,5 Millionen Euro, 2009: 3 Millionen Euro). Viele hohe Zuwendungen erhielten auch die CSU (2005: 906.000 Euro, 2009: 993.000 Euro), die FDP (2005: 735.000 Euro, 2009: 1,7 Millionen Euro) und die SPD (2005: 810.000 Euro, 2009: 461.000 Euro).

Die Parteien müssen trotz des Rückgangs an Großspenden nicht mit weniger Geld auskommen: Den Rechenschaftsberichten zufolge steigt nämlich das Spendenniveau insgesamt. Großspenden machen somit meist nur einen sehr geringen Anteil der gesamten Einnahmen aus. Weil aber nur sie im Gegensatz zu den anderen Spenden unverzüglich veröffentlicht werden, bemängeln Kritiker, dass der mögliche Einfluss auf Parteien nur mangelhaft nachvollzogen und überprüft werden kann.