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Demonstration in Berlin

Sorge Angesichts des Korruptionsskandals in der Türkei wird in Europa die Kritik an Ankara lauter. Der für die EU-Beitrittsverhandlungen mit Ankara zuständige EU-Kommissar Stefan Füle erklärte, er verfolge die Entwicklung „mit zunehmender Besorgnis“. Die von der Regierung in Ankara beschlossenen Änderungen der Polizeiarbeit hätten „die Unabhängigkeit der Justiz und deren Handlungsfähigkeit untergraben“. Er begrüße, dass das oberste Verwaltungsgericht die Maßnahmen ausgesetzt habe und hoffe auf eine baldige endgültige Entscheidung. Füle bekräftigte, die Justiz müsse unabhängig arbeiten können.

Protest Etwa 250 Türken sind am Sonnabend in Berlin auf die Straße gegangen. Die Demonstration, die von der Urania zum Wittenbergplatz führte, verlief nach Polizeiangaben ohne Zwischenfälle. Der Bund Türkischer Jugendlicher, der zu der Aktion aufgerufen hatte, wirft Erdogan eine undemokratische Politik vor.