Türkei

Ein Mann vernichtet sein Erbe

Ministerpräsident Erdogan hat die Türkei modernisiert. Jetzt stürzt er sie ins Chaos

Noch vor wenigen Jahren – um 2009 – galt der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan im In- und Ausland als der Mann, der die Türkei zum Besseren verändert hatte wie kein anderer seit Staatsgründer Mustafa Kemal Atatürk. Er hatte die politische Macht des Militärs gebrochen. Allein das schien eine Zeitenwende zu bedeuten. Dazu hatte er sein Land zum EU-Beitrittskandidaten gemacht und mit einer neuen Rhetorik in der Kurdenfrage signalisiert, dass er eine Lösung des Konflikts wollte. Zusätzlich schien es, als sei die Türkei dank seiner auf dem besten Wege, im Nahen Osten eine unumstrittene Hegemonialmacht zu werden.

Doch dann brannten irgendwie die Sicherungen durch. Erdogan warf alles Liberale über Bord, versetzte die Türkei in Kampfbereitschaft gegenüber Israel, verlor über die EU nur noch verächtliche Worte und begann den großen Versuch, in einem jahrzehntelang zwangssäkularisierten, aber im Kern noch leidlich islamischen Land eine gläubigere Gesellschaft unter Führung seiner gemäßigt islamistischen AKP zu konstruieren.

Nun kämpft er mit der Reaktion einer Gesellschaft, die viel weiter ist als ihre Führer. Auch in der Nacht zum Sonnabend gab es wieder Zusammenstöße zwischen Tausenden Anti-Erdogan-Demonstranten und der Polizei in Istanbul und Ankara. Die Beamten schlagen mit aller Härte zu. Die Türkei denkt nicht so, wie Erdogan es sich vorstellte. Massive Proteste seit dem Sommer und nun eine Korruptionsaffäre, die letztlich auf ihn selbst zielt, bringen seine Macht ins Wanken. Selbst seine Partei bröckelt. Vier AKP-Abgeordnete sind wegen des Skandals bislang ausgetreten. Erdogan ist so schrill geworden und sagt so extreme Dinge, dass jeder es spürt: Der Mann steht mit dem Rücken an der Wand.

Aber wird er stürzen? Und wenn ja, was käme danach? Entweder Erdogan verliert im nächsten Jahr einen erheblichen Teil der Macht, und ein Jahr darauf bei den Parlamentswahlen vielleicht alles. Oder die Türkei verliert einen erheblichen Teil ihrer ohnehin schwachen Demokratie – und vielleicht alles.

Entsetzen über Allmacht-Gelüste

Erdogan hatte sich für das kommende Jahr ein persönliches Ziel gesetzt, und ist schon jetzt daran gescheitert. Er wollte Staatspräsident werden, mit ausgedehnten Vollmachten. Dafür hätte er eine entsprechend geänderte Verfassung gebraucht. Es gab einen Versuch, über einen spektakulären Deal mit dem inhaftierten Chef der militanten Kurdischen Arbeiterpartei (PKK), Abdullah Öcalan, kurdische Unterstützung für Erdogans Vollmachtpräsidentschaft zu gewinnen. Tatsächlich signalisierten die Kurden, dass sie dafür offen seien, wenn die Türkei dezentralisiert werde und sie selbst mehr Macht im Südosten erhielten. Aber das schien am Ende beiden Seiten zu riskant. Vor allem aber wuchs in der eigenen Partei das Entsetzen über Erdogans Allmachtgelüste. Die Kommission, die eine neue Verfassung ausarbeiten sollte, ist inzwischen aufgelöst. Wahrscheinlich trug die Protestwelle gegen Erdogan seit Ende Mai entscheidend dazu bei.

Er könnte auch den Präsidenten Abdullah Gül zum Premier machen, und damit wäre eigentlich im Kern alles unverändert, nur dass Gül sich in diesem Jahr klar gegen Erdogan positioniert hat. Der weniger streitlustige, integrativere Gül leidet ganz offensichtlich beim Anblick dessen, was Erdogan aus dem internationalen Ansehen der Türkei gemacht hat: Aus teilweise widerwilligem Respekt wurde eine Mischung aus Belustigung und Entsetzen. Ein Ministerpräsident Gül wäre aus heutiger Perspektive gleichbedeutend mit einer Entmachtung Erdogans. Gefährlicher wäre folgende Variante: Der erboste Gül könnte gegen ihn kandidieren und gewinnen. Erdogan wäre dann ganz weg vom Fenster. Gül ist im Volk beliebter als er, und für die Partei wäre er die klügere Wahl. Als Ausweg aus diesem Dilemma könnte Erdogan die internen Parteiregeln ändern, die ihm gegenwärtig eine vierte Amtszeit als Regierungschef verbieten.

Es gibt verschiedene Szenarien, die zu einem Machtverlust Erdogans führen könnten. Verliert er aber die Herrschaft, dann kann es leicht passieren, dass der jetzige Korruptionsskandal ihn ins Gefängnis bringt. Fragen danach, wie er und seine Familie ab Beginn seiner Regierungszeit so märchenhaft schnell reich werden konnten, könnten Erdogan zu Fall bringen. Der mittlerweile wegen Bestechlichkeitsvorwürfen zurückgetretene Städtebauminister Erdogan Bayraktar hat öffentlich gesagt, dass „alles mit Erdogans Wissen geschah“, und forderte seinen eigenen Ministerpräsidenten zum Rücktritt auf.

Weil Erdogans eigener Kopf auf dem Spiel steht, greift er zu diktatorischen Mitteln, um den türkischen Rechtsstaat mit der Brechstange auszuhebeln. 500 Polizeioffiziere wurden entlassen – teilweise, weil sie an den Ermittlungen gegen mutmaßlich korrupte AKP-Bonzen beteiligt waren, und teilweise, weil sie der reformislamischen Gülen-Bewegung nahestehen sollen. Kurzum, die Gewaltenteilung ist brüchig.

Beide Optionen – Erdogans Abstieg oder der Abstieg der Demokratie – bedeuten mehr Instabilität. Investoren würden abgeschreckt. Das Wirtschaftswunderland am Bosporus dürfte in Turbulenzen geraten. Schon jetzt gibt es Anzeichen, dass die Massenproteste gegen Erdogan auch mit wachsenden wirtschaftlichen Problemen der städtischen Bevölkerung zu tun haben könnten. Wenn das Wachstum leidet, werden die politischen Spannungen steigen.

Ohne klare Führung

Sollte es dem Volk gelingen, eine korrupte Regierung zu Fall zu bringen, dann wäre das eine Premiere. Und eine weitere Zäsur in der Geschichte der Türkei. Einst modernisierte Erdogan das Land. Nun verändert eine modernere Gesellschaft die Türkei, trotz und gegen Erdogan. Die Türkei nach Erdogan, vor allem wenn sein Abgang nicht geordnet erfolgt, wäre eine ohne klare, starke Führung. Die Wirtschaft wäre nicht mehr Trumpf, sondern Problem. Eine erstarkte und durch Erdogans „Friedensprozess“ mit Öcalan legitimierte Kurdenbewegung würde kraftvoller Ansprüche stellen und sie pragmatischer denn je vorantreiben. Und ein Scheitern Erdogans, oder seine Radikalisierung, könnten auch die Schichten unter den Muslimen der Türkei radikalisieren.

Schwere Zeiten stehen also bevor, und wenn es schiefgehen sollte, würde nachträglich klarer werden, an welcher Stelle das Land den falschen Weg einschlug: Als Erdogan die Hinwendung zur EU abbrach, die er 2004 begonnen hatte. Vielleicht hilft das, in Zukunft bessere Entscheidungen zu treffen. Der Weg nach Europa bleibt offen, wenn sich in der Türkei eine politische Kraft findet, die ihn aufrichtig gehen will und kann.