Personalien

SPD-Ministerliste soll am Sonntag vorliegen

Sechs Mitglieder der SPD-Spitze gelten inzwischen als gesetzt. Unklar sind ihre Ressorts

Die SPD will nach einer erwarteten Zustimmung ihrer Mitglieder zum Koalitionsvertrag die personelle Besetzung der sozialdemokratischen Ressorts an diesem Sonntag bekannt geben. Für Sonntagvormittag wurde eine Sitzung des SPD-Parteivorstandes im Willy-Brandt-Haus einberufen, erfuhr die Berliner Morgenpost aus Parteikreisen. „Im Mittelpunkt der Beratungen wird die Auswertung des Mitgliedervotums stehen“, heißt es in der Einladung.

Bereits an diesem Sonnabend soll die engere SPD-Führung zusammentreffen. Im Laufe des Tages werden die Stimmzettel des Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag ausgezählt. Das Ergebnis soll am frühen Abend vorliegen. Als mögliche sozialdemokratische Minister in einem schwarz-roten Kabinett gelten der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier, der Parlamentarische Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann, Parteivize Manuela Schwesig, Generalsekretärin Andrea Nahles sowie Schatzmeisterin Barbara Hendricks.

Mit der erwarteten Regierungsbildung dürften in der SPD allerlei Posten neu zu besetzen sein – dieser Prozess wird sich wohl bis Mitte Januar kommenden Jahres hinziehen. Sollte Fraktionschef Steinmeier ins Kabinett wechseln, würde wohl spätestens am Dienstag sein Nachfolger gewählt werden. Am Dienstag soll die Wahl der Bundeskanzlerin stattfinden, die SPD-Bundestagsfraktion könnte schon am Sonntag zu einer Sondersitzung zusammentreten. Bisher ist eine Fraktionssitzung für Montag geplant.

Einen natürlichen Nachfolger für Steinmeier gibt es nicht: Andrea Nahles, die lange dafür gehandelt worden war, gilt inzwischen als „gesetzte“ Ministerin. Fraktionsgeschäftsführer Oppermann könnte den Posten ausfüllen, will aber Minister werden. Frauen in der Fraktion werben für eine Kandidatin aus ihren Reihen. Hier fällt immer wieder der Name von Ex-Justizministerin Brigitte Zypries. Hoffnungen kann sich aber auch Fraktionsvize Hubertus Heil machen.

Sobald die Minister feststehen, wird es nicht lange dauern, bis die Parlamentarischen Staatssekretäre (im Auswärtigen Amt: Staatsminister) ausgewählt werden. „Es ist wichtig zu wissen, wer Regierungsmitglied wird und wer nicht“, heißt es in der SPD. Sollten Steinmeier oder/und Oppermann Minister werden, müsste die Fraktionsspitze neu gewählt werden. Man müsse „schnell handlungsfähig“ sein, wird in SPD-Kreisen argumentiert. Ein Interregnum dürfe man sich nicht leisten. In der Parteispitze dürfte schon bald geklärt werden, wer Andrea Nahles als Generalsekretär beerbt – sofern diese Ministerin wird.