Neue Runde zur Lösung des Konfliktes in Genf gestartet

Unter schwierigen Bedingungen ist am Mittwoch die neue Verhandlungsrunde über das iranische Atomprogramm in Genf angelaufen. An ein erstes Plenartreffen zwischen den iranischen Vertretern und denen der 5+1-Gruppe aus den fünf UN-Vetomächten und Deutschland schlossen sich nach wenigen Minuten bilaterale Treffen an. Teheran verlangte, erst über den „Verhandlungsprozess“ als solchen zu sprechen, um dann eine Einigung zu erreichen.

Das beim letzten Treffen verloren gegangene Vertrauen müsse zurückgewonnen werden, sagte der iranische Chefunterhändler Abbas Aragschi. Irans Außenminister Mohammed Dschawad Sarif sagte nach einem Mittagessen mit Catherine Ashton, die Gespräche mit der EU-Außenbeauftragten und Chefunterhändlerin der 5+1-Gruppe seien „gut“ verlaufen. US-Außenminister John Kerry will nach eigenen Worten kein Abkommen akzeptieren, das Teheran die Möglichkeit gibt, Zeit zu gewinnen. Auch eine Übereinkunft, die den grundsätzlichen Bedenken der USA nicht Rechnung trage, komme nicht in Frage.

Geplant ist ein Übergangsabkommen, in dem Teheran im Gegenzug für die Aussetzung gewisser Sanktionen sein Atomprogramm einschränkt. Dabei geht es insbesondere um die Urananreicherung. Die USA und ihre Verbündeten verdächtigen den Iran seit Jahren, unter dem Deckmantel ziviler Kernenergienutzung die Entwicklung von Atomwaffen voranzutreiben. Der iranische Präsident Hassan Ruhani unterstrich am Mittwoch in Telefonaten mit den Regierungschefs in London und Peking einmal mehr den friedlichen Charakter des Atomprogramms.

Das geistliche Oberhaupt des Irans, Ayatollah Ali Chamenei, beharrte in einer Rede vor rund 50.000 Mitgliedern der Bassidsch-Miliz in Teheran auf den „Rechten der iranischen Nation“ auf ein Atomprogramm. Zugleich richtete er scharfe Attacken gegen Israel, das er als „zionistisches Regime“ und „tollwütigen Hund“ bezeichnete.

US-Präsident Barack Obama dämpfte die Hoffnung auf eine Einigung bei den Genfer Verhandlungen. Teheran könne bei dem vorläufigen Abkommen nur auf begrenzte Erleichterungen zählen. Die „stärksten“ Strafmaßnahmen im Bereich der Ölausfuhren und im Bankensektor würden auf keinen Fall angetastet, Teheran erhalte zudem nur auf einen Bruchteil seiner im Ausland eingefrorenen 100 Milliarden Dollar Zugriff.

Der israelische Regierungschef Benjamin Netanjahu sagte nach einem Gespräch mit Russlands Präsident Wladimir Putin in Moskau, der Iran müsse seine Anreicherung von Uran und seine Zentrifugen stoppen. Putin äußerte die Hoffnung auf eine für alle Beteiligten annehmbare Lösung „in der nächsten Zukunft“.