Verwöhnprogramm

Heldenempfang in Israel

In Frankreich ist Hollande so unbeliebt wie kein Präsident vor ihm – in Jerusalem wird er wegen seiner Iran-Politik gefeiert

Einen derartigen Empfang hatten die Israelis zuletzt US-Präsident Barack Obama bei seinem Besuch im März bereitet. Regierungschef Benjamin Netanjahu war ebenso zur Begrüßungszeremonie auf dem Rollfeld erschienen wie Staatspräsident Schimon Peres und eine ganze Reihe Minister. Der frankophile Peres erging sich in Schmeicheleien: „Wir heißen Sie hier als Führer eines so großen und wichtigen Landes willkommen“, sagte er. Netanjahu verkündete, Israel sehe in Frankreich „einen wahren Freund“. Dann aber sprach er noch auf dem Flugplatz das Hauptthema des Besuches an: den Streit über das iranische Atomprogramm.

Den ungewöhnlichen Super-VIP-Empfang hat Hollande nämlich der französischen Standfestigkeit bei der letzten Verhandlungsrunde mit dem Iran in Genf zu verdanken. Es soll der französische Außenminister Laurent Fabius gewesen sein, der kurz vor dem erfolgreichen Abschluss Zweifel anmeldete und seine westlichen Bündnispartner damit überzeugen konnte. Netanjahu hat den Kompromissvorschlag, der das iranische Atomprogramm nur einfriert, mehrfach als „sehr schlecht“ bezeichnet und darauf gedrungen, keineswegs verfrüht das Sanktionsregime gegen den Iran aufzuweichen. Die am Mittwoch beginnende nächste Verhandlungsrunde in Genf wird deshalb im Mittelpunkt des Besuches stehen. „Wir hoffen, dass Frankreich in seiner Position gegenüber dem Iran nicht nachgeben wird“, hatte Netanjahu der Zeitung „Le Figaro“ gesagt.

Hollande dürfte das israelische Verwöhnprogramm genießen. Seine stetig fallenden Popularitätswerte haben einen historischen Tiefststand erreicht: Seit Beginn der Umfragen und der Gründung der Fünften Republik im Jahr 1958 war kein Élysée-Chef unbeliebter als der amtierende Sozialist. In einer vom „Journal du Dimanche“ am Sonntag veröffentlichten Umfrage kam Hollande auf lediglich 20Prozent Zustimmung – zwei Prozentpunkte weniger als François Mitterrand im Dezember 1991.

In Israel wird er die gute Stimmung nutzen, um sich einige handfeste und dringend benötigte wirtschaftliche Erfolge zu sichern. Zu seiner Delegation gehören neben Außenminister Fabius, Wirtschafts- und Finanzminister Pierre Moscovici und einigen stellvertretenden Ministern auch 40wichtige französische Geschäftsleute. Am Dienstag wird der französische Präsident dann in Tel Aviv an einer Konferenz für israelisch-französische Wirtschaftszusammenarbeit teilnehmen, wo 200 Hightech-Firmen beider Länder ihre Produkte vorstellen. In Frankreich wurde schon im Vorfeld darauf hingewiesen, dass man als Handelspartner Israels weit hinter Deutschland und Italien liege. Es sieht so aus, als wolle Hollande daran etwas ändern.

Zumindest symbolisch muss er sich aber auch um den stagnierenden Friedensprozess kümmern. Am Montag steht deshalb ein Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah auf dem Programm und eine Videokonferenz mit Jugendlichen aus dem Gazastreifen. Dann geht es aber schon wieder nach Israel, wo Hollande auf einer Sondersitzung der Knesset zu seinen Ehren sprechen wird. Fast drei Tage haben die Israelis also, um herauszufinden, wie Frankreich sich einen Deal mit dem Iran vorstellt. Dass Netanjahu seinen Besucher von den israelischen Maximalforderungen überzeugen kann, ist unwahrscheinlich. Doch in Jerusalem hat man offensichtlich den Eindruck bekommen, dass der bisher verlässlichste Verbündete, die USA, nicht mit der gebührenden Vorsicht in die Verhandlungen geht.

Am Mittwoch wird Netanjahu nach Moskau fliegen, um dort auf eine harte Linie gegenüber dem Iran zu dringen. Am Freitag muss er wieder zurück sein. Denn dann kommt US-Außenminister John Kerry, der wohl nicht zufällig nach Israel reist, während in Genf verhandelt wird. Zum einen könnte er im Fall einer Einigung schnell in der Schweiz sein. Zum anderen soll wohl seine Anwesenheit einen mäßigenden Einfluss auf jene israelischen Offiziellen ausüben, die sich in der vergangenen Woche mit harscher Kritik an der US-Regierung gegenseitig zu übertreffen suchten.