Parteien

Ein Gewinner, viele Verlierer

SPD-Basis verpasst der Parteiführung bei den Vorstandswahlen einen herben Dämpfer

Plötzlich und anders als geplant wirft sich Sigmar Gabriel in die Bresche. Der SPD-Vorsitzende tritt am Freitag um 14.27 Uhr ans Rednerpult. Er will etwas loswerden. Er kann das so nicht stehen lassen. Soeben hat der SPD-Parteitag diverse, teilweise angesehene Kandidaten nicht in den 35-köpfigen Vorstand gewählt. Dies traf etliche Landesvorsitzende. Selbst einem veritablen Ministerpräsidenten, nämlich Dietmar Woidke aus Brandenburg, ist es misslungen, Beisitzer zu werden. Sozialdemokraten können ungnädig sein, und ihre Parteitage unberechenbar.

Nach der Schlappe bei der Bundestagswahl und inmitten der Koalitionsverhandlungen mit der ungeliebten Union zeigen die Delegierten, wie groß ihr Frust ist. Sie machen ihrem Unmut Luft. Sie stimmen einfach mal mit Nein, oder enthalten sich zumindest. „Es ist immer schwierig, wenn man sich als Parteivorsitzender in Wahlen einmischt“, beginnt Gabriel seine kurze Rede – und mischt sich ein. „Wir brauchen die Landesvorsitzenden im Parteivorstand“, ruft er in den Saal: „Das geht nicht anders!“

Er listet gleich sieben Namen von SPD-Landeschefs auf, die das bescheidene Quorum von 50 Prozent verpasst haben. Es sind so Leute wie Ralf Stegner aus Schleswig-Holstein oder der Bayer Florian Pronold, alt vertraute Möbelstücke aus dem Haus der SPD. „Meine herzliche Bitte“, sagt Gabriel, „tut mir den Gefallen und wählt die Landesvorsitzenden in den Parteivorstand.“

Beliebt macht sich Gabriel, der am Donnerstag mit durchwachsenen 83,6 Prozent als Vorsitzender bestätigt wurde, mit seiner Intervention nicht. Die Delegierten der SPD sind stolze, selbstgewisse Männer und Frauen. Mancher, der seit Helmut Schmidts Zeiten auf Parteitagen sitzt, versteht sich als Inbegriff der „Basis“. Ihren eigenen Steuermännern und -frauen misstraut die Sozialdemokratie. Insbesondere wenn sie gerade regieren. Erfolg macht in der SPD verdächtig.

Der Frust der SPD aber trifft die gesamte Führungsspitze. Mit nur 67,2 Prozent, so wenig Zustimmung wie noch nie, wird Andrea Nahles zur Generalsekretärin gewählt. Das schlechte Abschneiden stößt in Teilen der SPD auf Entsetzen. Olaf Scholz etwa erhält als stellvertretender Vorsitzender lediglich 67,3 Prozent der Stimmen. Kein anderer seiner vier Kollegen fährt ein derart schlechtes Ergebnis wie der Hamburger Bürgermeister ein. Vor zwei Jahren hatte Scholz noch 84,9 Prozent geholt. Das beste Ergebnis der stellvertretenden Vorsitzenden – 88,9 Prozent – erhält der hessische Parteichef Thorsten Schäfer-Gümbel. Hannelore Kraft büßt zwar allerhand Sympathien ein, ist aber immer noch beliebter als Parteichef Gabriel. Für die NRW-Ministerpräsidentin stimmen 85,6 Prozent der Delegierten. Am Ende kann Sigmar Gabriel durchatmen: Die Delegierten der SPD folgen ihrem Vorsitzenden wenigstens bei seiner Personalvorstellung. Im zweiten Wahlgang ziehen die sieben Landeschefs in den Vorstand ein.