Verhandlungen

Bloß keinen Ingwertee für Merkel

Die Koalitionsverhandlungen gehen in eine anspruchsvolle Phase: Die Akteure ziehen mit unterschiedlichen Zielen in die Schlacht

Angela Merkel ist auf ungewöhnliche Bilder vorbereitet. Wenn die christdemokratische Kanzlerin an diesem Mittwoch, begleitet von nicht weniger als 44 Unionspolitikern, ins Willy-Brandt-Haus der SPD einzieht, bieten sich zahlreiche ungewöhnlich Motive. Die mit 1,64 Meter recht kleine Merkel dürfte unter der 3,40 Meter hohen Willy-Brandt-Skulptur des Künstlers Rainer Fetting geradezu zwergenhaft wirken. Die große, 75-köpfige Runde von Union und SPD tagt ab zwölf Uhr in der fünften Etage. Europa wird das Hauptthema sein, ein Eckpunktepapier soll verabschiedet werden.

Verpatzte Gespräche

Sollten die Gastgeber die Kanzlerin ärgern wollen, könnten sie subtil vorgehen. Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel bräuchte Angela Merkel bloß einen Ingwertee servieren. Denn das Gebräu aus der Pflanze, steht in der Welt der Angela Merkel für etwas anderes: für die verpatzten Koalitionsgespräche mit der FDP 2009. Damals wurden die entscheidenden Fehler gemacht, die Schwarz-Gelb von einer Traumkoalition zu einer Albtraumregierung machten. Man setzte sich – auf Wunsch der FDP – selbst unter Zeitdruck. Ganz, ganz schnell sollte die Regierung stehen. Damit Guido Westerwelle seinen ersten großen Auftritt als Außenminister bei der EU nicht verpasste, lästern die Unionisten noch heute. In Wirklichkeit hatte das Tempo den Sinn, die versprochenen Steuersenkungen so schnell zu beschließen, dass sie schon zum Jahresanfang wirksam werden konnten. Alle wurden bei dem Verhandlungsmarathon krank: Westerwelle verlor fast seine Stimme, andere drohten unter hohem Fieber in den Nachtsitzungen zu kollabieren, und sogar die sonst mit unverwüstlicher Konstitution gesegnete Merkel litt an einer schweren Erkältung. Die nordrhein-westfälische Landesvertretung, in der damals getagt wurde, kochte kannenweise Ingwertee, weil irgendwer behauptet hatte, dies könne Abwehrkräfte wieder aufrichten.

Mit Ingwertee darf man Merkel seither nicht mehr kommen. Die Vorsitzenden von CDU, SPD und CSU haben sich diesmal geschworen, gründlich zu verhandeln. Die große Verhandlungsrunde ist so aufgebläht, dass sie nicht entscheidungsfähig sein kann. Die Konstruktion ist mit Absicht gewählt: Eine sogenannte kleine Runde von 15 Teilnehmern wird Streitfragen so weit verhandeln, dass sie schließlich zwischen Merkel, Gabriel und CSU-Chef Horst Seehofer entschieden werden können.

Doch so weit ist es noch lange nicht. Denn jetzt erst beginnen die zwölf Arbeitsgruppen zu tagen. Insgesamt 200 Politiker verhandeln: Minister aus Bund und Ländern, mächtige Landesfürsten und einflussreiche Bundestagsabgeordnete. Hier geht es um Inhalte, um Weichenstellungen, um viel Geld – und um Startpositionen für Ambitionierte.

Das Ziel von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) ist klar: Er will seinen Posten behalten. Er hat der Kanzlerin klar gesagt, für einen anderen Posten stehe er nicht zur Verfügung. Seitdem kämpft Merkel und mit ihr die Union dafür, das Finanzministerium zu behalten. Eine doppelt sinnvolle Strategie: Kann man den Posten des Kassenwartes nicht verteidigen, treibt man wenigstens den Preis dafür hoch. Ein ungeschriebenes Gesetz der deutschen Regierungsbildung besagt, dass Finanz- und Wirtschaftsministerium ein Paar bilden, das unter den Koalitionspartnern aufgeteilt wird. Für das Innen- und Justizressort gilt das ebenso, bislang wenigstens.

Zwei Denkschulen

In der SPD gibt es zwei Denkschulen, was das Finanzministerium angeht: Die einen wollen es in jedem Fall bekommen, sehen in einem Verzicht eine Selbstentmachtung. Die anderen verweisen auf mutmaßlich schwierige Jahre mit den Ländern – und meinen, das solle doch lieber „der Schäuble“ machen. Konsens in der SPD ist, dass nur ein „big shot“ Finanzminister werden könnte. Also der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier. Oder Parteichef Gabriel. Der aber liebäugelt immer wieder mit dem Arbeitsministerium, dem klassisch sozialdemokratischen Ressort schlechthin. Die bisherige Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) weiß, dass sie ihr Haus nicht behalten wird. Danach richtet sie ihre Verhandlungsstrategie aus: destruktiv. Denn erstens hat Leyen kein Interesse daran, besonders viel für das Ressort herauszuschlagen und so einem Nachfolger einen guten Start zu ermöglichen. Und zweitens muss der Sozialpolitikerin ein Rollenwechsel gelingen. Als Familienministerin glänzte sie darin, neue soziale Wohltaten wie das Elterngeld zu verteilen. Als Arbeitsministerin scheiterte sie mit dem Versuch, dies mit außerplanmäßigen Rentenerhöhungen zu wiederholen.