Abhängigkeit

Deutsche Geheimdienste brauchen die NSA

Erkenntnisse der Amerikaner gelten als unverzichtbar. Zwang zur Kooperation wächst

Während sich deutsche Politiker von Regierung und Opposition über die Spähangriffe des US-Geheimdienstes NSA empören, betrachten die hiesigen Geheimdienste die Debatte mit gemischten Gefühlen. Grund dafür ist eine seit Jahrzehnten bestehende, fast hilflose Abhängigkeit von amerikanischen Partnern.

„Wenn uns die NSA keine Informationen mehr liefern sollte, wäre das eine Katastrophe für uns“, sagte ein deutscher Geheimdienstler kürzlich, als die Snowden-Affäre begonnen hatte. Daran wird sich auf absehbare Zeit nichts ändern: Wenn die deutschen Nachrichtendienste wissen wollen, welche Terrorverdächtigen gerade einreisen oder welche Spione sich in der Bundesrepublik aufhalten, sind sie in vielen Fällen auf Informationen der amerikanischen Geheimdienste angewiesen. Dazu gehören auch Hinweise, die aus den gefürchteten Ausspähprogrammen der NSA stammen.

Dass die US-Geheimdienste auf deutschem Boden unterwegs sind, findet nach Angaben der Nachrichtendienstler einen Grund in den Anschlägen vom 11. September 2001 in den Vereinigten Staaten. Die Terroristen hatten die Flugzeugattacke auf das World Trade Center und das Pentagon auch von deutschem Boden aus geplant. „Die Amerikaner wollten sich nach dem 11. September nicht ausschließlich auf uns verlassen“, sagte ein ehemaliger deutscher Geheimdienstler: „Das ist nachvollziehbar.“

Hinzu kommt, dass die personellen und technischen Kapazitäten der deutschen Dienste häufig nicht ausreichen. Sie können nicht mit der Intensität im Ausland arbeiten, wie das die Agenten der Bündnispartner – allen voran der Briten und der Amerikaner – tun. Zudem gibt es hier rechtliche Beschränkungen. So sind die deutschen Geheimdienste auch weiterhin abhängig von den Informationen, die allen voran die NSA, aber auch die CIA liefert. Und der Zwang zur Kooperation dürfte noch größer werden: BND-Chef Gerhard Schindler sagte jüngst auf einer Nachrichtendienstkonferenz, dass sich der BND aufgrund seiner beschränkten Möglichkeiten in den vernachlässigten Regionen sogar noch stärker auf die Analyse befreundeter Geheimdienste verlassen müsse.