Personalien

Zwischen Schäuble und Gabriel

Einige Minister gelten schon vor Beginn von Koalitionsverhandlungen als „gesetzt“

Es kommt einem Versteckspiel nahe. Jeder, der Minister werden will, darf diesen Eindruck nicht aufkommen lassen, geschweige denn einen solchen Verdacht schüren oder Hinweise geben. Um „Inhalte“ gehe es jetzt, versichern Union und der wahrscheinliche Regierungspartner SPD. In der Union ist nur eine Personalie gesetzt: Merkel bleibt Bundeskanzlerin – alles andere ist verhandelbar. Das gilt auch für den Posten des Finanzministers, obwohl sich Spitzenpolitiker der CDU viel Mühe geben, einen gegenteiligen Eindruck zu erwecken. Zuerst ließen Christdemokraten streuen, das Arbeitsministerium gehe sicher an die SPD, vielleicht noch aufgestockt um weitere Zuständigkeiten, etwa aus dem Wirtschaftsressort. Damit sollte der Ehrgeiz des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel vom Finanzressort abgelenkt werden. Tatsächlich handelt es sich ja nicht nur um das Arbeits-, sondern auch um das Sozialressort. Das Haus mit dem mit Abstand höchsten Etat und bald wohl für den gesetzlichen Mindestlohn, auf den sich Union und SPD vermutlich einigen werden. In der Koalition würde dies zu einer interessanten Arbeitsteilung führen: Die Union übernähme mit Kanzleramt und Finanzministerium die Federführung in der Europapolitik und das Geldeinsammeln, die Sozialdemokratie wäre für die Heimatfront zuständig und das Geldausgeben.

Greift die SPD zum Finanzressort, muss das aus Unionssicht nicht schlecht sein, Merkel könnte sich fortan als Verteidigerin deutscher Interessen und deutschen Geldes gegenüber einer überzogenen europäischen Solidarität der Sozialdemokraten inszenieren. Für den bisherigen Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) müsste dann eine Anschlussverwendung gefunden werden. Umweltminister könnte Peter Altmaier (CDU) bleiben, er könnte aber auch durch Parteikollege Ronald Pofalla abgelöst werden.

Insgesamt wird die SPD wohl sieben Ministerien anstreben. Frank-Walter Steinmeier, der für jedes Amt geeignet ist, will wohl das bleiben, was er ist: Fraktionsvorsitzender. Bisher aber gelten nur zwei Männer und eine Frau als „gesetzt“. Gabriel liebäugelt mit dem klassisch sozialdemokratischen Ressort, dem für Arbeit und Soziales. Er dürfte zudem Vizekanzler werden.

Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann gilt als Allzweckwaffe, das Bundesinnenministerium würde ihn reizen. Aber auch als Justiz-, Finanz- oder Bildungsminister wäre er geeignet. Parteivize Manuela Schwesig erfüllt viele Quoten: Sie ist Frau, jung und ostdeutsch. Das Familienministerium wäre ihr Wunsch. Womöglich strebt Generalsekretärin Andrea Nahles ins Kabinett.

Karl Lauterbach könnte Gesundheitsminister werden. Sein Vorteil: Er stammt aus Nordrhein-Westfalen, die dortige SPD Hannelore Krafts will mehr als nur einen Zipfel von der Macht in Berlin.