US-Staatskrise

Land der verschlossenen Türen

Die Haushaltssperre trifft US-Bürger und Tausende Touristen. Viele Einrichtungen sind geschlossen

Sophie ist vier und starrt das Schild am verriegelten Eingangstor zum National Zoo am Rande der Connecticut Avenue an. Der Tierpark bleibe geschlossen wegen des „Government Shutdown“, ist darauf zu lesen. Kann Sophie etwa schon lesen? „Nein“, sagt die Mutter. Aber was soll Sophie auch sonst anstarren? Löwe, Tiger und Elefant wird sie nicht zu sehen bekommen, und die Mutter ärgert sich, dass sie hierhergefahren ist. „Natürlich habe ich vom Shutdown gehört, mein Bruder ist auch Beamter und beurlaubt. Aber der Zoo? Das wusste ich nicht.“

Regierungsstillstand. Weil sich Kongress und Weißes Haus im Budgetstreit nicht einigen konnten, sind Teile der USA seit Dienstag lahmgelegt. Rund 800.000 der gut zwei Millionen Staatsbediensteten wurden in unbezahlten Urlaub geschickt. Verschiedene Behörden oder Einrichtungen wie Zoos oder Nationalparks sind geschlossen. Der Government Shutdown hat die Reisepläne von Zehntausenden Urlaubern durchkreuzt, die Naturschönheiten wie den Yosemite-Nationalpark und den Grand Canyon bewundern wollten. Am Donnerstag mussten die letzten Touristen die US-Nationalparks verlassen. Zu den bekannten Sehenswürdigkeiten, die wegen des Government Shutdown geschlossen sind, zählen auch die Freiheitsstatue in New York, die in den Fels gehauenen Präsidentenköpfe von Mount Rushmore und die legendäre Gefängnisinsel Alcatraz vor San Francisco.

Zu beobachten sind die Folgen jedoch besonders in Washington, wo die Dichte von Regierungsbehörden oder Einrichtungen des Bundes sehr hoch ist. 20 Meter entfernt von Sophie und ihrer Mama, die enttäuscht abziehen, hat ein Polizeiwagen den Eingang zu den Parkplätzen des Zoos abgeriegelt. „Wir stehen hier schon den ganzen Tag und mussten einige Dutzend Leute wegschicken“, sagt der stämmige Beamte hinter dem Steuerrad. Der jüngere Kollege auf dem Beifahrersitz nickt. „Viele Touristen sind sehr überrascht. Ich habe eine Übersetzungs-App auf meinem Smartphone und kann den Leuten auch in Japanisch oder Deutsch Auskunft geben, um was es geht.“ Ob die es dann verstehen, bleibt ungewiss.

Ein kleines Restaurant gegenüber dem Zoo-Eingang. Dort bedient Tony, und er ist in schlechter Stimmung. „Dieser Shutdown ist eine Dummheit. Die Politiker im Kongress versuchen zu beweisen, wer der Stärkste ist. Aber Politik hat etwas zu tun mit Kompromissen. Wer das nicht begreift, hat auf dem Hill nichts zu suchen.“ Wie groß die Umsatzeinbußen in dem Lokal heute sein werden, will Tony aus Rücksicht auf seinen abwesenden Chef lieber nicht schätzen. Dann sagt er: „Nur mal theoretisch: Der Government Shutdown wird alle Geschäftsleute in der Nähe von touristischen Attraktionen schädigen, und je länger er dauert, desto schlimmer wird’s.“ Am Mittwoch (Ortszeit) blieb ein Treffen zwischen Kongressspitzen und Präsident Barack Obama im Weißen Haus erneut ergebnislos. Die Republikaner im Repräsentantenhaus wollten am Donnerstag über Maßnahmen abstimmen, um einen Teil der von dem Stillstand betroffenen Programme wieder aufzunehmen.

Drastische Umsatzeinbrüche

Ganz in der Nähe des Restaurants ist ein Seven-Eleven-Shop gähnend leer. Verkäufer Beyene schaut mit einem Kollegen durch die Fenster nach draußen. Eine Kundin hat gerade bezahlt, nun ist der Laden leer. „Ich hoffe, der Zoo wird sehr bald wieder eröffnet“, sagt Beyene. „Heute machen wir vielleicht 20 Prozent des sonstigen Umsatzes. Vielleicht auch nur zehn Prozent.“ Im Zentrum von Washington D. C. sind nicht nur alle Smithsonian-Museen entlang der berühmten Mall geschlossen, sondern auch die Straßen, die an ihnen entlangführen: Barrikaden versperren den Zugang zum Jefferson Drive und zum Madison Drive. Ein Polizist, der in der Nähe Dienst tut, kann auch nicht recht erklären, warum das geschah. Vielleicht eine Forderung der Versicherung? Oder will das Weiße Haus die Folgen des Shutdown besonders augenfällig machen, wie Republikaner vermuten?

Von den fliegenden Händlern, die sonst in der Nähe der Museen Hotdogs, Basecaps oder T-Shirts verkaufen, ist keine Spur zu sehen. Das touristische Herz der Hauptstadt zwischen Weißem Haus und Capitol schlägt im Moment nicht. Sogar die Denkmäler unter freiem Himmel sind unzugänglich. Die Treppenaufgänge zum Lincoln und zum Jefferson Memorial sind mit Zäunen und teilweise mit Markierungsbändern abgesperrt.

Am Dienstagvormittag kam es hier, so berichten Medien, zu so etwas wie einer letzten Schlacht von Weltkriegsveteranen: 92 einstige US-Soldaten aus Mississippi waren eigens zur Besichtigung dieses Denkmals nach Washington eingeladen worden und wollten sich nicht damit abfinden, dass sie das Gelände direkt am Lincoln Memorial nicht betreten sollten. Die zumeist in Rollstühlen sitzenden Veteranen, die von Kongressabgeordneten begleitet wurden, protestierten laut und gingen strategisch vor: In der Etappe verhandelten sie mit Polizisten. An der Front rüttelten sie an den Gittern und schoben sie schließlich auf. Die Polizei kapitulierte, und die Veteranen drangen in das Denkmal vor. „Veteranen kontrollieren Memorial“, lauteten Twitter-Meldungen. Am Nachmittag ist der Platz verwaist – die Absperrungen sind wieder errichtet.

Nachfrage bei einem leitenden Militär im Pentagon. Aktive Soldaten sind vom Shutdown ausgenommen. „Ich sitze an meinem Schreibtisch und werde weiter bezahlt. Aber die meisten Zivilangestellten hat man nach Hause geschickt, von einigen wenigen Ausnahmen abgesehen.“ Und die Stimmung im Verteidigungsministerium? „Hier gibt es eine Mischung aus Unmut und Resignation. Und Mitleid mit unseren zivilen Kollegen, von denen sich viele keine weiteren Gehaltsausfälle leisten können.“

Am Abend ein Dinner mit Wirtschaftsleuten, mit je einem Kongressabgeordneten von Demokraten und Republikanern und einem republikanischen Senator. Überparteilicher Frust klingt an über beide Parteiführungen. Ja, die Bevölkerung habe für eine geteilte Regierung gestimmt, aber doch nicht für eine gelähmte Regierung. Beide Seiten stimmen zu: Die USA tun sich mit diesem „Government Shutdown“ keinen Gefallen. Jeden Tag fielen zig Millionen Dollar an Einnahmen aus. Familien von Bundesbeamten und -angestellten gerieten in eine schlimme Situation, wenn sich ihre Zwangsbeurlaubung ohne Gehaltszahlung lange fortsetze. Auch die Industrie gerät in Mitleidenschaft: Die Beratungsgesellschaft IHS kalkuliert, dass die US-Wirtschaft bereits jetzt rund 300 Millionen Dollar pro Tag verliert. Dauert der Stillstand eine Woche, würde das Wirtschaftswachstum im vierten Quartal um 0,2 Prozentpunkte niedriger ausfallen. Doch wirklich dramatisch wird die Situation, falls nicht bis zum 17. Oktober, dem voraussichtlichen Stichtag, zu dem die Schuldenobergrenze angehoben werden muss, eine Einigung über den Haushalt erzielt wird.