Außenpolitik

Hoffnungsträger in der Defensive

Vor den UN antwortet Obama auf Initiativen aus Moskau und Teheran – und muss harte Worte aus Brasilien einstecken

Bisher war die alljährliche Generalversammlung der Vereinten Nationen (UN) immer ein Heimspiel für Barack Obama. Wenn der US-Präsident in New York vor das Plenum der internationalen Staatengemeinschaft trat, dann sprach da der Führer der einzigen Supermacht, und er skizzierte in seinem Statement den Tenor der nachfolgenden Debatte. Dieses Jahr lief es anders. Gleich die erste Rednerin, die brasilianische Präsidentin Dilma Rousseff, attackierte Obama massiv wegen der Spionageaktivitäten des US-Geheimdienstes NSA gegen ihr Land. Sie verlangte eine Entschuldigung und die Versicherung, dass derartige Operationen gegen Diplomaten, Unternehmen und Politiker souveräner Staaten eingestellt würden.

Obama trat unmittelbar nach Rousseffs Rede an das Pult und bemühte sich zunächst um eine nur sehr vorsichtige Beschwichtigung. Er lobte die UN, die es möglich machten, Streitfragen friedlich zu lösen, und versicherte, auch die Arbeit von Nachrichtendiensten habe dazu beigetragen, dass die Welt heute stabiler sei als vor fünf Jahren – was angesichts der Terroranschläge der letzten Tage in Kenia, Pakistan und im Irak nur bedingt überzeugend klang. Es müsse gelingen, die berechtigten Wünsche der Bürger nach Privatsphäre und die Erfordernisse der Sicherheit in Einklang zu bringen, sagte Obama. Nach einer Entschuldigung, wie sie Rousseff fordert, klang das nicht. Rousseff dürfte kaum zufrieden gewesen sein mit diesen Ausführungen.

Doch der Zorn von Dilma Rousseff, die vorige Woche einen für Oktober geplanten Staatsbesuch in Washington abgesagt hatte, gehört noch zu den geringeren Problemen des US-Präsidenten. Der einstige globale Hoffnungsträger USA hatte sich zuletzt durch einen verwirrenden Zickzackkurs in der Syrien-Politik in die Defensive manövriert.

Als Novize betrat in New York ein neuer Messias die globale Bühne: Hassan Ruhani, der vergangenen Monat ins Amt eingeführte iranische Staatspräsident, kam, um „das wahre Gesicht der Iraner als einer friedliebenden Nation vorzustellen“, wie er per Twitter vorab verkündet hatte.

Der Schurke vom Dienst

Dabei war lange unklar, ob Ruhani überhaupt zur Vollversammlung sprechen würde. Außenminister Mohammed Sarif übernehme dies, meldete die Nachrichtenagentur Fars. Zunächst war spekuliert worden, dass es ein Treffen zwischen dem iranischen Präsidenten und Obama geben könne. Doch dann dementierten dies US-Regierungsvertreter. Washington habe „informelle Diskussionen“ der beiden Politiker angeboten. Das habe sich aber „zu diesem Zeitpunkt“ als „zu kompliziert“ für die iranische Seite herausgestellt.

Ruhanis Amtsvorgänger Mahmud Ahmadinedschad war in New York regelmäßig als der Schurke vom Dienst aufgetreten. Er nutzte seine in ruhigem Ton vorgetragenen Reden gern, um die israelische Politik zu geißeln und den USA zu unterstellen, die Terroranschläge vom 11.September 2001 selbst inszeniert zu haben. Delegierte aus den USA, diversen EU-Staaten und Israel standen daraufhin ebenso erwartbar auf und verließen die alljährliche Show von Ahmadinedschad.

Ruhani hingegen, der in Interviews und Gastbeiträgen in amerikanischen Medien einen Kompromiss im Atomstreit mit dem Westen in Aussicht gestellt hatte, wurde sogar vom konservativen „Wall Street Journal“ als „Eisbrecher“ am East River begrüßt.

Obama will Israels Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu am Montag in Washington treffen. Am gleichen Tag wird Netanjahu seine Rede vor den Vereinten Nationen halten. Voriges Jahr hatte er Schlagzeilen gemacht, als er von New York aus der Weltöffentlichkeit die Strichzeichnung einer Atombombe präsentierte und zu erklären versuchte, bei welchem Prozentsatz der Teheraner Fähigkeit zur Urananreicherung Israels Geduld erschöpft sei.

Und nun kommt aus dem Iran plötzlich das Licht der Hoffnung? Der dunkle Schatten Syriens, der über dieser 68. Generalversammlung lastet, macht es möglich. Obama hatte zunächst einen Militärschlag gegen das Regime in Damaskus wegen des verheerenden Giftgas-Einsatzes im syrischen Bürgerkrieg angekündigt, dann die Zustimmung des Kongresses dazu verlangt und schließlich einem russischen Vorschlag zugestimmt, gemeinsam die friedliche Übernahme und Vernichtung der dortigen Chemiewaffenarsenale zu organisieren. Souverän sah der US-Präsident dabei zu keinem Zeitpunkt aus. Zwar hatte seine harte Haltung überhaupt erst zum Einknicken von Diktator Baschar al-Assad und zu dessen offensichtlicher Bereitschaft geführt, die Giftgas-Vorräte herauszurücken. Aber die Lorbeeren dafür steckten zwei Verbündete Assads ein: zum einen Russlands Präsident Wladimir Putin, der in einem staatsmännischen Gastkommentar in der „New York Times“ den diplomatischen Weg anstelle militärischer Maßnahmen anmahnte, und zum anderen Ruhani, der sich als Vermittler in dem Konflikt ins Spiel brachte.

Das Gesicht Westerwelles

Dabei war eigentlich der Iran das übergeordnete Ziel von Obamas zunächst so entschlossen wirkendem Kurs gegen Damaskus gewesen. Würde der Einsatz von Massenvernichtungswaffen keine internationalen Konsequenzen zeitigen, so die Sorge im Weißen Haus, begreife Teheran dies als Freibrief, sein Nuklearprogramm fortzusetzen, das trotz anderslautender Versicherungen der Mullahs international als Griff nach der Atomwaffe verstanden wird.

Wenn es gelinge, sagte Obama in seiner Rede, das Problem des iranischen Atomprogramms zu lösen, sei ein wichtiger Schritt zu einer friedlichen Entwicklung im Nahen Osten getan. Der Präsident versicherte, die USA bestritten nicht das Recht des iranischen Volks auf eine friedliche Nutzung der Kernenergie. Er zitierte Ruhanis Versicherung, sein Land strebe nicht nach der Atombombe, und mandatierte seinen Außenminister John Kerry, in Verhandlungen mit Teheran zusammen mit Franzosen, Briten und Deutschland diesen Pfad der Diplomatie auszutesten. Der noch amtierende deutsche Außenminister Guido Westerwelle(FDP) lehnte bei diesen Worten mit ausdruckslosem Gesicht schräg in seiner Bank. Er wird die Gespräche nicht mehr als Außenminister erleben.

Für einen Moment sucht Obama dann die Offensive. „Ich glaube, dass Amerika einzigartig ist“, sagte er und verwies auf die Bereitschaft seines Landes, auch für das Wohl anderer zu kämpfen und nicht nur für die eigenen Interessen. Das war eine direkte Antwort an Putin, der die Vorstellung von einer „Einzigartigkeit“ der USA als gefährlich bezeichnet hatte.

Obama, der das Fünf-Minuten-Limit für Reden vor der Generalversammlung ungefähr um das Dreifache überschritt, griff auch die Schwierigkeiten einer Supermacht angesichts widerstreitender Interessen pointiert auf: Die USA würden weltweit gescholten, wenn sie sich im Nahen Osten einmischten, aber auch kritisiert, wenn sie untätig blieben. Damit hat der Präsident zweifellos recht. Doch Obamas Problem ist, dass er über Wochen offenbar selbst nicht wusste, ob er sich lieber wegen einer zu aktiven oder einer zu passiven Nahost-Politik attackieren lassen mochte.