Wahlen

Erna Solberg gelingt Machtwechsel in Norwegen

Bei der Parlamentswahl in Norwegen hat der langjährige Ministerpräsident Jens Stoltenberg die Mehrheit an die Konservativen verloren.

Nach Auszählung fast aller Stimmen kam die Koalition der Herausforderin Erna Solberg auf 96 der insgesamt 169 Sitze. Noch am Wahlabend gestand der seit 2005 regierende Stoltenberg die Niederlage seiner Koalition ein. „Wir wissen, dass es eine schwierige Aufgabe war“, sagte Stoltenberg. „Wir haben unser Ziel nicht erreicht, die Mehrheit zu bekommen.“

Die künftige Ministerpräsidentin Solberg wird wegen ihrer harten Asylpolitik als Ministerin „Jern-Erna“, die eiserne Erna, genannt – in Anspielung auf Margaret Thatcher. Im Wahlkampf hatte sich Solberg bemüht, das Image der herzlosen Lady abzuschütteln. Trotzdem konnte sie Amtsinhaber Jens Stoltenberg an Beliebtheit nicht überholen.

Stark vertreten im neuen Parlament wird die rechtspopulistische Fortschrittspartei sein, der der spätere Massenmörder Anders Behring Breivik in seiner Jugend angehört hatte. Nach enormen Verlusten in Folge der Breivik-Anschläge erhielt die Partei wieder mehr Zulauf. „Wir werden die härtesten Verhandlungspartner sein“, kündigte die Parteichefin der Fortschrittspartei, Siv Jensen, am Montagabend an. Sollte es zu einer Koalition mit Solbergs Partei Høyre kommen, wären die Rechtspopulisten zum ersten Mal an einer Regierung beteiligt.

Stoltenbergs Sozialdemokraten bleiben mit etwa 30,8 Prozent der Stimmen (2009: 35,4 Prozent) zwar stärkste Partei. Die Koalition aus Arbeiterpartei, Sozialistischer Linkspartei und Zentrumspartei lag aber in der Nacht nur bei 72 Sitzen. Zweitstärkste Partei ist Solbergs Høyre mit etwa 26,9 Prozent (2009: 17,2 Prozent). Die Fortschrittspartei lag bei etwa 16,3 Prozent (2009: 22,9 Prozent).

Høyre-Chefin Solberg will am liebsten mit allen drei anderen Parteien aus dem bürgerlichen Lager – der Christlichen Partei, der liberalen Venstre und der Fortschrittspartei – eine Regierung bilden. Doch die Rechtspopulisten und die Christen liegen in ihren Ansichten weit auseinander. Deshalb war nach der Wahl unklar, wie eine zukünftige bürgerliche Regierung aussehen würde.