Ukraine

Janukowitsch: Warum Timoschenko nicht ins Ausland darf

Der ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch hat eine Therapie der in Haft erkrankten Oppositionsführerin Julia Timoschenko im Ausland mit Verweis auf geltende Gesetze abgelehnt.

Deutschland bietet an, die Ex-Regierungschefin zu behandeln. Die 52-Jährige lässt sich in einem Krankenhaus der ostukrainischen Stadt Charkow auch wegen der Folgen eines Bandscheibenleidens von Ärzten der Charité betreuen.

Nur wenn die Gesetze der Ex-Sowjetrepublik geändert würden, sei in einzelnen Fällen eine Behandlung kranker Häftlinge im Ausland möglich, sagte Janukowitsch in einem am Freitag vom Präsidialamt veröffentlichten Fernsehinterview. Er versicherte zudem, dass die Ukraine die Bedingungen der Europäischen Union für den Abschluss des unterschriftsreifen Assoziierungsabkommens erfüllen werde. Die europäische Ausrichtung seines Landes werde sich nicht ändern, sagte der 63-Jährige.

Ende November soll im litauischen Vilnius das Abkommen unterzeichnet werden, das eine Freihandelszone vorsieht. Die EU fordert die Freilassung Timoschenkos, die wegen Amtsmissbrauchs eine umstrittene siebenjährige Haftstrafe absitzt. Russland droht der Ukraine aber für den Fall eines Abkommens mit der EU mit Strafmaßnahmen und bietet dem Nachbarland eine Zollunion an.