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CDU beantragt Parteiausschluss Siegfried Kauders

Die CDU in Baden-Württemberg will ihren langjährigen Bundestagsabgeordneten Siegfried Kauder aus der Partei werfen, weil er bei der Wahl am 22. September als unabhängiger Kandidat antritt.

Der CDU-Kreisvorstand im Schwarzwald-Baar-Kreis votierte am Donnerstagabend mit 17 von 19 Stimmen für einen entsprechenden Antrag. Der Antrag soll in den kommenden Tagen ausgearbeitet und dann dem Landesparteigericht zugestellt werden.

„Nach Abwägung aller Argumente haben wir entschieden, dass die Satzung nur diesen Schritt zulässt“, sagte der Kreisvorsitzende Andreas Schwab nach der Sitzung im Hüfingen. „Wer in der Öffentlichkeit ankündigt, gegen die CDU vorzugehen, der muss die Konsequenzen ziehen.“

Der 62-jährige Bruder von Unions-Fraktionschef Volker Kauder war für die Bundestagswahl nicht mehr als Direktkandidat aufgestellt worden. Die Partei entschied sich stattdessen für den Donaueschinger Oberbürgermeister Thorsten Frei (40). Kauder trat daraufhin als unabhängiger Kandidat an. Dies wurde als parteischädigendes Verhalten gewertet.

„Das ist wie beim Fußball: Alle Spieler einer Mannschaft sollten auf das selbe Tor schießen“, sagte Schwab. Wenn einer von ihnen auf das eigene Tor schießt, kann er nicht mitspielen.“

Kauder kündigte jedoch noch am Donnerstagabend an, sich gegen den Parteiausschluss zu wehren. „Ich will weiterhin in der CDU bleiben“, sagte er in Donaueschingen. Für einen Parteiausschluss gebe es rechtlich keine Grundlage. Er werde sich daher innerhalb der Partei und notfalls auch vor Gericht gegen einen Rauswurf aus der CDU wehren. Kauder bekräftigte zudem, er werde zur Bundestagswahl als Einzelkandidat antreten.