Terror

USA fürchten Attacke wie am 11. September

Wegen anhaltender Terrorgefahr bleiben 19 Botschaften und Konsulate geschlossen

Die Vereinigten Staaten haben die zunächst nur für den Sonntag verkündete Schließung von Botschaften und Konsulaten in der muslimischen Welt in mindestens 19 Fällen bis zum Ende der Woche verlängert. Frankreich, Großbritannien und Deutschland schlossen vorübergehend ihre Botschaften im Jemen. Eine globale Reisewarnung für US-Bürger bleibt zudem bis zum 31. August in Kraft. In amerikanischen Städten wie San Francisco an der Westküste und Washington D.C. im Osten wird seit dem Wochenende eine verstärkte Präsenz von Polizei und anderen Sicherheitskräften an Flughäfen, zentralen Bahnhöfen und anderen Verkehrsknotenpunkten beobachtet. Begründet werden die Vorsichtsmaßnahmen insbesondere mit Aktivitäten der al-Qaida auf der Arabischen Halbinsel (AQAP), deren Kommunikation nicht nur US-Nachrichtendienste, sondern auch die Sicherheitsbehörden des Jemen abgefangen haben sollen.

Ungewöhnlich an den Vorgängen ist der Gegensatz zwischen der zeitlichen und geografischen Breite der Maßnahmen, die auf nur vage Informationen über die Terrorpläne schließen lässt, und der Entschiedenheit, mit der Regierungsoffizielle und Kongresspolitiker Vergleiche zum 11. September 2001 ziehen. „Dies ist die ernsthafteste Bedrohung, die ich in den letzten Jahren gesehen habe“, sagte der republikanische Senator Saxby Chambliss aus Georgia, der dem Geheimdienstausschuss des Senats angehört. Man habe „Chatter“, also „Gerede“ abgefangen zwischen Terroristen „über laufende Pläne – sehr ähnlich zu dem, was wir vor ,9/11‘ sahen“, so Chambliss in einer NBC-Sendung.

Ein auf den ersten Blick naheliegender Verdacht begleitet die aktuellen Terrorwarnungen: Es gehe der US-Regierung und den Geheimdiensten um eine Legitimierung ihrer Abhöraktivitäten, nachdem Praktiken der National Security Agency (NSA) unter massive Kritik geraten waren. Doch auf den zweiten Blick ist diese Theorie nicht zu halten. Denn für Unmut in der US-Öffentlichkeit, aber auch im Kongress sorgt ausschließlich das Sammeln der „Telefon-Metadaten“ von Gesprächen, die innerhalb der USA oder unter Beteiligung von US-Bürgern geführt werden. Doch die aktuellen Erkenntnisse über die AQAP-Bedrohung stammen nach den Aussagen informierter Kongresspolitiker ausschließlich aus Kommunikation, die im Ausland belauscht wurde, und das wird in den USA als normaler und in keiner Weise inkriminierter Geheimdienstjob angesehen.

So betonte der Abgeordnete Adam B. Schiff, ein Demokrat aus Kalifornien, er sehe keine Hinweise, dass die Warnungen aus den von der NSA gesammelten „gewaltigen Mengen an heimischen Daten“ resultierten. Schiff hatte unlängst mehr Transparenz über die Aktionen des Geheimdienstes gefordert. Der Republikaner Peter „Pete“ T. King aus New York ergänzte: „Unabhängig von der Kontroverse über die NSA wären alle diese Maßnahmen ergriffen worden.“ Mit anderen Worten: Die Praxis, mit der die Geheimdienste Hinweise gewonnenen haben, ist in keiner Weise umstritten.