Personalien

EU: Deutscher könnte Kommissionspräsident in Brüssel werden

Noch überlagert von der Bundestagswahl, ist das Rennen um Macht und Spitzenposten in Brüssel eröffnet, die im kommenden Jahr nach der Europawahl frei werden.

Prägend für alle Ämter ist die Besetzung des Präsidenten der Kommission, sagen EU-Diplomaten. Der Ratspräsident und die Hohe Vertreterin für Außenpolitik kämen erst danach an die Reihe. Wer sich ein Jahr vor der Entscheidung umhört, der erlebt Europa dabei, wie es Neuland betritt: Es ist unerforschtes Terrain, wie die EU-Staaten und das Europaparlament um die Besetzung ringen werden – denn die Abgeordneten dürfen diesmal entscheidend mitreden, und sie wollen auch. Die Regierungschefs werden nicht alle wichtigen Ämter in Brüssel auskungeln können.

Das führt zu möglichen ungewohnten Konstellationen: Es könnte durchaus so kommen, dass erstmals ein Deutscher Präsident der Kommission wird – aber ohne dass er der in Deutschland regierenden Partei angehört. Angenommen, Angela Merkel bleibt Bundeskanzlerin und angenommen, die europäischen Sozialdemokraten mit ihrem Spitzenkandidaten Martin Schulz (SPD) gewinnen die Europawahl: Dann hat Schulz gute Chancen auf das Amt. Eine unionsgeführte Bundesregierung müsste in diesem Fall mit ihm als deutschem Vertreter in der Kommission leben.

Für einen Brüsseler Spitzenposten existieren schon recht konkrete Planspiele. Für den Nato-Chefsessel wurde jüngst der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) gehandelt. „Viel zu früh, darüber zu reden“, heißt es bei der Nato, unabhängig von den Rücktrittsforderungen an de Maizière. Trotzdem empfindet es kaum einer als unangemessen, dass Deutschland Einfluss und Finanzkraft im Ämtern widergespiegelt sehen möchte. Bei der Nato lebt die Welt, in der Regierungschefs Bündnisse schließen, Deals verabreden.