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Gauck ist beunruhigt

Sorge Bundespräsident Joachim Gauck hat sich beunruhigt über die NSA-Ausspähaffäre gezeigt und sieht darin die Gefahr, dass die Freiheit beschädigt wird. „Diese Affäre beunruhigt mich sehr“, sagte Gauck der „Passauer Neuen Presse“. Gauck kritisierte, dass die Abhöraktionen der US-Geheimdienste der Freiheit schade. „Die Angst, unsere Telefonate oder Mails würden von ausländischen Nachrichtendiensten erfasst oder gespeichert, schränkt das Freiheitsgefühl ein – und damit besteht die Gefahr, dass die Freiheit an sich beschädigt wird.“ Sie gehöre zu den Grundrechten eines demokratischen Rechtsstaats.

Respekt Dabei zollt Gauck – anders als die Bundesregierung – dem Enthüller der US-Spähaktionen, Edward Snowden, ausdrücklich Respekt. Es könne sein, dass sich Institutionen von Recht und Gesetz entfernten. „Dieser Missstand lässt sich in der Regel erst dann beheben, wenn Informationen darüber öffentlich werden“, sagte Gauck. „Wer sie an die Öffentlichkeit bringt und dabei aus Gewissensgründen handelt, der verdient Respekt.“