Untersuchungsausschuss

Blauäugige Bürokratie

Bundesrechnungshof wirft Verteidigungsministerium Versäumnisse beim Euro Hawk vor. De Maizière trotzt Rücktrittsforderungen

Detlef Selhausen, verheiratet, wohnhaft in Bonn: So stellte sich eine Schlüsselfigur in der Affäre um das aus den Fugen geratene Rüstungsprojekt Euro Hawk den Mitgliedern des Bundestags-Untersuchungsausschusses vor. Der Beamte ist Chef der für Rüstung zuständigen Abteilung des Verteidigungsministeriums. Wie man es von einem der ranghöchsten Zivilsten des Wehrressorts erwarten darf, hatte sich Selhausen akribisch auf seinen Auftritt vorbereitet und einen ganzen Stapel an Unterlagen mitgebracht.

Akribische Vorbereitung

Der Obmann der Union im Ausschuss, Markus Grübel (CDU), zeigte sich beeindruckt: Die umfassenden Aussagen zum Untersuchungsgegenstand ließen kaum noch Fragen offen. Hans-Peter Bartels, ein Vertreter der SPD, sah das etwas anders. Auch er hatte sich akribisch vorbereitet – und in den 2000 Akten des Ausschusses ein Papier gefunden, das der Beamte nicht erwähnt hatte: eine E-Mail, verschickt von Selhausen an Staatssekretär Stéphane Beemelmans, den engen Vertrauten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU).

Genüsslich trug Bartels den Inhalt des Schreibens vor. Es enthält eine deutliche Warnung vor dem zunehmend unkontrollierbar werdenden Projekt Euro Hawk: „Hier zeichnet sich eine dramatische Kostenexplosion ab“, alles werde um 451 Millionen Euro teurer. Man müsse nun neu überlegen, ob man die Drohne wirklich in Serie anschaffen wolle, schrieb Selhausen seinerzeit.

Der Betreff des Schreibens legt nahe, dass es der Vorbereitung eines Treffens von de Maizière mit Bernhard Gerwert diente, dem Vorstandschef der EADS-Rüstungstochter Cassidian, die an der Entwicklung des Euro Hawk beteiligt ist. Für SPD-Mann Bartels war die Sache damit klar: Selhausen hat Beemelmans gewarnt. Die Mail ist insofern heikel, weil sie vom 19. Januar 2012 stammt. De Maizière aber hatte immer behauptet, er habe erst am 1. März 2012, ziemlich genau ein Jahr nach seinem Amtsantritt, im Rahmen einer Rüstungsklausur erstmals von den Problemen beim Euro Hawk erfahren. Dann will er erst wieder am 13. Mai 2013 per Vorlage damit befasst gewesen sein. Danach traf er die Entscheidung, das unbemannte Flugobjekt nicht in Serie gehen zu lassen.

Der bis dahin sehr selbstsicher auftretende Selhausen jedenfalls war erst einmal geschockt. Erst schwieg er, dann bat er um Einsicht in die Mail, dann studierte er sie ausführlich. Schließlich erklärte der Beamte: „Die Intention dieser E-Mail war, das Büro darauf aufmerksam zu machen, dass sich hier ein Thema abzeichnet, das möglicherweise sehr gravierend für das Programm Euro Hawk sein“ könnte. Er habe „ein Problembewusstsein“ schaffen und die Ministeriumsleitung darauf hinweisen wollen, dass „hier ein Thema auf das Haus zukommt“. Damit wollte er deutlich machen: Für eine schriftliche Vorlage an den Minister sei die Zeit noch nicht reif gewesen.

Als hieb- und stichfester Beweis, dass Thomas de Maizière über den Zeitpunkt seiner Kenntnis von unlösbaren Problemen beim Euro-Hawk-Projekt die Unwahrheit gesagt hat, reicht die Mail also wie schon einige in den vergangenen Wochen publik gewordene Aktennotizen ähnlichen Inhalts nicht aus.

Angelika Bauch, eine Vertreterin des Bundesrechnungshofes, führte in ihrer Aussage vor dem Untersuchungsausschuss aus, dass die Ressortleitung sogar die Pflicht habe, sich über den Verlauf von zentralen Rüstungsprojekten zu informieren. Der Euro Hawk sei ein Projekt der Kategorie eins, „und Kategorie 1 sagt: leitungsrelevant“. Bei Beschaffungsvorhaben dieser Bedeutung gebe es „auch eine Holschuld, dass man sich in regelmäßigen Abständen informieren lässt“. Außerdem hätte man das Parlament von drohenden Millionenverlusten in Kenntnis setzen müssen.

Allerdings legte Bauch auch überzeugend dar, dass de Maizière nicht der einzige Minister ist, der beim Euro Hawk Fehler gemacht hat. Dieser Vorwurf trifft auch seine seit 2001 an dem Projekt beteiligten Vorgänger: Rudolf Scharping (SPD), Peter Struck (SPD), Franz Josef Jung (CDU) und Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU). Auch in ihren Amtszeiten seien im Verteidigungsministerium schwere Versäumnisse zu konstatieren, sagte Rechnungsprüferin Bauch.

Minister will „ernten“

Die Regierungsvertreter im Ausschuss sahen de Maizière dadurch jedenfalls entlastet. Die Fehler seien früh gemacht worden, und de Maizière habe auch nach Aussage des Rechnungshofes richtig reagiert, als er denn endlich Kenntnis erlangte. Der Minister selbst ließ per Interview in der „Stuttgarter Zeitung“ wissen, dass er den Rücktrittsforderungen der Opposition nicht Folge leisten und im Amt bleiben wolle. Er habe in seiner politischen Laufbahn häufig sein Ministeramt wechseln müssen, oft ohne die Früchte der von ihm angestoßenen Reformen einsammeln zu können, sagte der CDU-Politiker. „Ich habe so viel gesät – jetzt möchte ich mal ernten.“