Militär

Neue Fragen an de Maizière

Offenbar wusste der Verteidigungsminister schon 2012, dass es große Probleme gab

In der Affäre um das gescheiterte Drohnenprojekt Euro Hawk gerät Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) weiter in Erklärungsnot. Nach Informationen der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“ wurde der Minister schon im Frühjahr 2012 über massive Probleme informiert. So sei in einer für ihn erstellten Informationsmappe für eine Rüstungsklausur von „Schwierigkeiten bei der Musterzulassung“ die Rede gewesen, außerdem hieß es darin: „Kostensteigerungen stellen das Gesamtsystem zunehmend infrage.“ De Maizière hatte dagegen Anfang Juni gesagt, bei der Rüstungsklausur am 1. März 2012 seien ihm Zulassungsprobleme als „lösbar“ geschildert worden. Auch die „Süddeutsche Zeitung“ hatte am Freitag über ein weiteres Dokument berichtet, wonach de Maizière möglicherweise früher Bescheid wusste.

Indes hat die Vorsitzende des Untersuchungsausschusses zur Drohnen-Affäre, Susanne Kastner, von de Maizière genaue Auskunft über das Euro-Hawk-Debakel verlangt. In einem Interview forderte die SPD-Politikerin vom Minister, die bisherigen Widersprüche aufzuklären. Sie selbst habe „Schwierigkeiten“, de Maizière noch zu glauben. Der Bundestagsausschuss beginnt an diesem Montag mit seinen Zeugenvernehmungen. Das Gremium soll klären, wie das Milliardenprojekt in einem solchen Debakel enden konnte – und warum das Verteidigungsministerium nicht früher die Reißleine gezogen hat. De Maizière soll am 31. Juli aussagen. Im September will sich der Bundestag in einer Sondersitzung mit dem Thema befassen.

Forderung nach Rücktritt

Vertreter der Opposition verlangen schon länger den Rücktritt des Ministers. Kastner schloss sich diesen Forderungen nicht an. „De Maizière muss selber verantworten, was er tut“, sagte die SPD-Politikerin. „Aber eins ist klar: Konsequenzen muss es geben.“ Zweifel äußerte sie vor allem an der Darstellung, dass de Maizière erst Mitte Mai vom Ausmaß des Debakels erfahren habe. „Für mich ist das ein Widerspruch in sich“, sagte Kastner. „Ein Minister muss selber die Reißlinie ziehen. Das kann er keinem Staatssekretär überlassen.“

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, kritisierte den Minister ebenfalls: „Wir leben in einer offenen Gesellschaft. Und man gewinnt die Öffentlichkeit nur, wenn man die Fakten von Anfang an auf den Tisch legt“, sagte Kujat der „Mitteldeutschen Zeitung“. Inzwischen zeichnen sich auch beim Nato-Drohnenprojekt Global Hawk Zulassungsprobleme ab. Aus einem internen Sachstandsbericht der Bundeswehr vom 2. Juni geht nach Informationen der „FAS“ hervor, dass die Verhandlungen mit dem amerikanischen Hersteller Northrop Grumman „schwierig“ sind.