Friedensverhandlungen

Kerry: Israel und Palästinenser zu Gesprächen bereit

Erstes Treffen schon nächste Woche in Washington

Palästinenser und Israel sind nach fast drei Jahren Funkstille zur Wiederaufnahme direkter Friedensverhandlungen bereit. Das kündigte US-Außenminister John Kerry am Freitagabend zum Abschluss seiner sechsten Vermittlungsreise in fünf Monaten an. „Im Namen von Präsident Obama kündige ich mit Genugtuung an, dass wir eine Übereinkunft erzielt haben, die eine Basis für die Wiederaufnahme direkter Verhandlungen über ein (den Konflikt) beendendes Abkommen bietet“, sagte er bei einer Pressekonferenz auf dem internationalen Flughafen der jordanischen Hauptstadt Amman.

„Das Übereinkommen muss noch formell ausgearbeitet werden, und deshalb werde ich auf keinen Fall hier jetzt über Einzelheiten sprechen“, fügte er vor seinem Heimflug nach Washington hinzu. Ein Sprecher von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas bestätigte die Übereinkunft. Von israelischer Seite gab es wegen des bereits begonnenen Sabbats zunächst keine Stellungnahme. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte jedoch stets betont, er sei zu sofortigen Verhandlungen mit Abbas bereit. Auch die Arabische Liga hatte Kerrys Vorschläge für die Gespräche gutgeheißen.

Ringen um Vorbedingungen

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat und die israelische Justizministerin, Zipi Livni, die für die Verhandlungen zuständig ist, werden nach Angaben von Kerry schon kommende Woche in Washington zu ersten direkten Gesprächen zusammentreffen. „Alle wissen, dass dies nicht einfach wird und keiner glaubt, dass die seit langem zwischen beiden Seiten bestehenden Differenzen über Nacht überwunden oder einfach beiseite gewischt werden könnten“, dämpfte Kerry zu große Erwartungen an die Gespräche. Und diese Verhandlungen hätten die meisten Aussichten auf Erfolg, wenn sie abseits der Öffentlichkeit geführt würden.

Kurz vor dem Durchbruch hatte sich Kerry etwa zwei Stunden mit Palästinenserpräsident Abbas in Ramallah getroffen. Die von Kerry in monatelangen Bemühungen vermittelten Gespräche sollen die Zwei-Staaten-Lösung zum Ziel haben. Offen blieb jedoch, welche Zugeständnisse Israel und Palästinenser gemacht hatten, um den Erfolg zu ermöglichen. Abbas hatte stets die Anerkennung der Grenzen von 1967 als Grundlage von Gesprächen, einen vollständigen Siedlungsstopp und die Freilassung von mehr als 100 palästinensischen Langzeithäftlingen aus israelischen Gefängnissen als Vorbedingung von Gesprächen genannt. Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu hatte immer seine sofortige Verhandlungsbereitschaft betont, jedoch jede Vorbedingung abgelehnt. Beide Seiten standen jedoch unter erheblichem Druck, bei einem Scheitern von Kerrys Bemühungen nicht als Schuldiger dazustehen. Erstmals seit Monaten hatte sich am Freitag auch Obama wieder in die Gespräche eingeschaltet.