Haushalt

Warum Berlin trotz hoher Schulden nicht pleite geht

Auch andere deutsche Städte sind schwer angeschlagen

„Arm, aber sexy“, hat Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) einst die deutsche Hauptstadt genannt. Was für die angesagte Stadtbezirke wie Mitte, Friedrichshain oder Teilen Kreuzbergs noch gelten mag, ist in Lichtenberg oder Wedding schon längst nicht mehr richtig. Und arme Kommunen gibt es jede Menge in Deutschland.

Die Liste an Städten, die unter Zwangsverwaltung ihrer Bundesländer stehen, weil sie de facto pleite sind, ist lang. Zu lang, als das sich jede Stadt hier erwähnen ließe. Hunderte sind es. Und ihnen geht es oft schon lange schlecht. Oberhausen, Bremerhaven, Offenbach sind nur drei der größeren Beispiele. Man sieht es den Städten an. Kaputte Straßen in den Randbezirken, geschlossene Schwimmbäder, oft auch marode Schulen. Städte, die kein Geld haben und Kredite nur noch bekommen, weil ihr Land dafür haftet, sind arm dran.

Anders aber als in den USA können Städte in der Bundesrepublik nicht pleite gehen. Hierzulande gibt es einen gesamtstaatlichen Haftungsverbund. Für marode Kommunen haftet im Extremfall also das Bundesland. Für angeschlagene Bundesländer der Bund. Und für den Bund haftet jeder Steuerzahler in Deutschland. Besonders berüchtigt für ihre Finanzprobleme sind die Stadtstaaten Berlin, Hamburg und Bremen. Gerade Berlin und das deutlich kleinere Bremen könnten ihre Finanzprobleme kaum aus eigener Kraft stemmen. Berlin hat 63 Milliarden Euro Schulden, fast 22.000 Euro pro Einwohner. Das entspricht in etwa der Lage Detroits. In Bremen sind es pro Kopf rund 34.000 Euro Schulden, in Hamburg knapp 21.000 Euro.

Die hohe Schuldenlast ist für die Städte ein Riesenproblem. Wegen der Staatsgarantie können Berlin, Bremen und Hamburg zwar fast ebenso günstig Kredite am Kapitalmarkt aufnehmen wie der Bund, aber allein Berlin muss pro Jahr gut zwei Milliarden Euro an seine Banken überweisen, nur für Zinsen. Und das ist noch billig, weil das Zinsniveau derzeit so niedrig ist. Nur deshalb konnte der rot-schwarze Senat seinen Etat, der Ausgaben von knapp 23 Milliarden Euro pro Jahr vorsieht, einigermaßen in Ordnung bringen und einen Überschuss für 2015 anstreben. Die Ausgaben steigen seit Jahren deutlich langsamer als die Inflationsrate, real schnallt Berlin also den Gürtel jedes Jahr ein wenig enger.

Ganz unbeaufsichtigt agieren die Stadtstaaten und die anderen besonders klammen Bundesländer nicht. Als Bund und Länder sich auf ein Verbot der Neuverschuldung von 2020 an verständigten, führten sie den Stabilitätsrat ein. Der überwacht, ob die Haushalte Bremens und Berlins, aber auch Sachsen-Anhalts, des Saarlands und Schleswig-Holsteins den Kurs in Richtung Schuldenbremse einhalten. Dafür erhalten sie Sanierungshilfen vom Bund, Berlin etwa 80 Millionen Euro im Jahr.

Eine schnelle Besserung ist nicht in Sicht. Nach Berechnungen des Steuerzahlerbundes weisen die Kommunen nur 44 Prozent ihrer Schulden in den offiziellen Budgets aus. In den Schattenhaushalten ist das Problem damit noch viel größer. Die Bürger werden sich also bescheiden müssen. Sexy ist das nicht.