Spionage

Verwirrung um ein weiteres Späh-Programm

Die deutsche Regierung hat Medienberichte zurückgewiesen, wonach Bundeswehr und BND schon seit Jahren von dem umfassenden Spähprogramm Prism des US-Geheimdienstes NSA wussten.

Nach Auskunft des Bundesnachrichtendienstes existiere in Afghanistan zwar ein Nato-Programm namens Prism, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert. Dieses sei jedoch nicht mit dem Prism-Programm der NSA identisch, über das seit Wochen heftig diskutiert wird. Offen blieb auch nach über einstündiger Fragerunde in der Regierungspressekonferenz in Berlin, ob zwischen den beiden Programmen eine Verbindung existiert oder ob Prism in Afghanistan Teil des großen Spähprogramms ist, das der Ex-Geheimdienstler Edward Snowden enthüllt hatte.

Die „Bild“-Zeitung hatte über einen Tagesbefehl des Nato-Hauptquartiers in Kabul an alle Regionalkommandos in Afghanistan berichtet, in dem der Begriff Prism mehrfach auftaucht. In der Order werde verlangt, ab dem 15. September 2011 alle Anträge zur Überwachung von Telefonverbindungen und E-Mails in Prism einzugeben. Grund sei, dass der NSA-Chef das US-Militär beauftragt habe, die Überwachung der Kommunikation am Hindukusch zu koordinieren. Die Bundeswehr betreibt das Regionalkommando im Norden Afghanistans.

Seibert beharrte dennoch darauf, dass die Bundesregierung bis zu den Veröffentlichungen Snowdens nichts über das große Prism-Programm gewusst habe. Prism in Afghanistan sei nicht als geheim eingestuft und diene offensichtlich dem Schutz der Soldaten am Hindukusch, sagte der Regierungssprecher.

Nach seinem Antrag auf Asyl richtet sich Edward Snowden auf einen längeren Aufenthalt in Russland ein und denkt sogar über seine Einbürgerung nach. Snowdens Anwalt Anatoli Kutscherena sagte am Mittwoch, sein Mandant habe nicht die Absicht, Russland bald zu verlassen, und schließe einen Antrag auf Erwerb der russischen Staatsbürgerschaft nicht aus. Der 30-Jährige hatte am Dienstag vorläufiges Asyl beantragt.