Außenpolitik

Kerry sieht „echte Fortschritte“ bei Nahost-Vermittlung

US-Außenminister John Kerry hat nach intensiven Vermittlungsbemühungen in Nahost von „echten Fortschritten“ gesprochen.

Ein echter Durchbruch und die erhoffte Ankündigung eines Gipfeltreffens in der jordanischen Hauptstadt Amman blieben jedoch aus. „Mit ein bisschen mehr Arbeit könnte die Aufnahme von Verhandlungen über eine endgültige Friedensregelung in Reichweite sein“, sagte Kerry am Sonntag zum Abschluss viertägiger Gespräche mit Israelis und Palästinensern. „Wir haben mit einer sehr großen Kluft begonnen, konnten diese aber verkleinern“, sagte er vor seinem Abflug vor Journalisten auf dem internationalen Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv.

Der palästinensische Chefunterhändler Saeb Erekat sagte nach einem Gespräch Kerrys mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in Ramallah, es habe keinen Durchbruch gegeben. „Kerry wird seine Bemühungen fortsetzen, und wir arbeiten weiter mit ihm zusammen“, sagte Erekat. Mitarbeiter des US-Außenministers sollten in der Region bleiben, um die Kontakte mit beiden Seiten fortzusetzen. Kerry hatte in der Nacht auch sechs Stunden lang mit Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu gesprochen. Der US-Außenminister bemüht sich seit Monaten, Netanjahu und Abbas nach fast drei Jahren Eiszeit wieder an den Verhandlungstisch zu bekommen. Er traf Abbas und Netanjahu seit Donnerstag jeweils dreimal. Netanjahu bekräftigte am Sonntag in Jerusalem: „Wir sind zu sofortigen Verhandlungen ohne Vorbedingungen bereit.“ In Fragen der israelischen Sicherheit werde er jedoch keine Kompromisse eingehen. „Jeder Friedensvertrag, sollte er erzielt werden, muss in einer Volksabstimmung gebilligt werden.“ Abbas fordert einen vollständigen Siedlungsstopp Israels, die Freilassung palästinensischer Häftlinge sowie die Anerkennung der Grenzen vor dem Sechstagekrieg von 1967.