Bundeswehr

Schlechte Stimmung in der Truppe

Bundeswehrverband fordert von Thomas de Maizière 10.000 zusätzliche befristete Stellen

Die Unzufriedenheit in der Bundeswehr mit der Reform von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) wächst. Der Bundeswehrverband legte am Montag die Ergebnisse einer Befragung von Führungskräften vor, nach der drei Viertel den Nachbesserungsbedarf für groß oder sehr groß halten. Nicht einmal acht Prozent bewerteten die Umsetzung als gut oder sehr gut.

Oberst Ulrich Kirsch, der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, nahm bei seinem Auftritt in der Bundespressekonferenz den CDU-Politiker zunächst einmal in Schutz. Mit Blick auf die anschwellenden Rücktrittsforderungen der Opposition wegen de Maizières Verhalten in der Euro-Hawk-Affäre sagte Kirsch: „Jetzt über einzelne Personalien in der Führungsspitze des Ministeriums zu spekulieren hilft in der Sache nicht weiter.“ Es müsse Schluss sein mit den ewigen Neuanfängen in der Leitung des Verteidigungsressorts.

Das Preisschild für diese Rückendeckung lieferte der Verbandschef allerdings gleich mit. Er forderte 10.000 zusätzliche, bis 2017 befristete Stellen, um die Härten der Bundeswehrreform für die Mitarbeiter der Streitkräfte abzufedern. Außerdem müsse die Attraktivität des Dienstes in der Truppe generell erhöht werden, zum Beispiel durch bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf, höhere Besoldung oder größere Planungssicherheit bei der Frage, welcher Soldat künftig an welchem Standort Dienst tun soll. Geschätzte Kosten dieses Programms, das aus dem bisherigen „Planungsgrauen endlich wieder ein Planungsvertrauen“ (Kirsch) machen soll: rund ein bis zwei Milliarden Euro.

Sogar eine politische Idee, woher dieses Geld kommen soll, legte der Oberst vor. Das könne zum Beispiel durch den Verzicht auf die Ressortumlage für das Betreuungsgeld für Eltern, die ihr Kind nicht in eine Kita geben, erwirtschaftet werden. Schließlich werde allein das Verteidigungsministerium durch dieses Projekt der Unionsparteien mit 1,1 Milliarden Euro belastet. Die inhaltliche Rechtfertigung für seine Forderungen bezog der Bundeswehrverband aus eben jener Studie der Technischen Universität Chemnitz, die da am Montag präsentiert wurde. Danach ist die große Mehrheit der befragten 2223 militärischen und 93 zivilen Führungskräfte in den Streitkräften mit der Bundeswehrreform massiv unzufrieden. Im Vergleich mit einer ähnlichen Studie aus dem vorigen Jahr haben sich die Zufriedenheitswerte damit noch einmal verschlechtert. „Die Ergebnisse der zweiten Erhebungswelle sind alarmierend“, sagte Studienleiter Gerd Strohmeier. „In jedem Fall wird deutlich, dass ein akuter politischer Handlungsbedarf besteht.“ Kirsch wählte die plakative Formulierung, die Bundeswehr stehe „kurz vor der Implosion“.

Auch diesmal wies der Minister die Forderung nach mehr Personal zurück: „Die Richtung stimmt“, sagte er im Rahmen einer sicherheitspolitischen Konferenz in Berlin. Ein Sprecher wurde etwas deutlicher: Zwar seien „Ärger und Frustration“ in der Truppe verständlich. Die Begründung indes für die „einfache, plakative Forderung“ nach mehr Geld sei doch „ziemlich dünn“. Doch wie das so ist mit politisch angeschlagenen Ministern: Ihre Ordnungsrufe beeindrucken nur noch mäßig. Kirsch stellte fest, dass seine Feststellungen weder maßlos noch auf hohem Klageniveau seien. „Ich kann nur die gesamte Bundesregierung auffordern, jetzt etwas zu tun.“