Militär

Thomas de Maizière unzufrieden mit Lage in Nordafghanistan

Die Sicherheitslage im nordafghanischen Einsatzgebiet der Bundeswehr ist nach den Worten von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hinter den Erwartungen zurückgeblieben.

„Die Sicherheitslage bleibt labil“, sagte er zum Abschluss seines Truppenbesuchs in Masar-i-Scharif. „Wir haben uns größere Fortschritte erhofft im Vergleich der letzten zwei Jahre.“ Die Bundeswehr musste Ende Mai ihre Statistik korrigieren und einräumen, dass die Zahl gewaltsamer Zwischenfälle 2012 im Norden um ein Viertel zugenommen hatte. Der Nato-Kampfeinsatz in Afghanistan soll in eineinhalb Jahren beendet werden.

„Wir sind auf einem ordentlichen, guten, aber keinem vollständig zufriedenstellenden Weg“, sagte de Maizière. „Dieses Land wird nie ein ganz ruhiges sicheres Land werden, wie wir das in Deutschland gewohnt sind. Aber wir arbeiten an einem angemessenen Sicherheitsniveau in afghanischer Verantwortung, und da bleibe ich begrenzt zuversichtlich.“ Zu den geplanten Friedensverhandlungen mit den afghanischen Taliban im Golf-Emirat Katar sagte der Minister, die Gespräche müssten unter afghanischer Führung stattfinden. Er sprach sich dafür aus, die Verhandlungen nicht öffentlich zu führen. Die Taliban hatten am Dienstag ein Verbindungsbüro in Doha eröffnet. Dort hissten sie vorübergehend die Taliban-Flagge. „Die Taliban haben provoziert zu Beginn“, sagte de Maizière. „Das war ärgerlich.“

Zu den Einsatzzeiten deutscher Soldaten in Afghanistan sagte der Minister, die vorgesehene Einsatzdauer von vier Monaten werde nur in 60 bis 70 Prozent der Fälle nicht überschritten. Die angestrebten 20 bis 21 Monate Ruhezeit zwischen Einsätzen sei ebenfalls „nicht immer einzuhalten“. Das Ministerium arbeite daran, die Bedingungen zu verbessern. Die „Süddeutsche Zeitung“ hatte zuvor berichtet, viele Soldaten müssten länger und häufiger in Einsätze, als vom Verteidigungsministerium vorgesehen.