Demonstrationen

Jugend im Ausnahmezustand

Hunderttausende Brasilianer gehen auf die Straße – und Präsidentin Dilma Rousseff philosophiert

Es sind dramatische Stunden in Brasilia, Rio de Janeiro und São Paulo. Längst geht es nicht mehr um ein paar Cent Fahrpreiserhöhung im öffentlichen Nahverkehr, gegen die sich vor ein paar Tagen erst eine Handvoll Menschen in São Paulo erhob, ehe sich der Proteststurm über das ganze Land ausbreitete. Mittlerweile sind es eine Million Menschen, die in mehr als 100Städten in Brasilien auf die Straße gehen. In Rio de Janeiro protestierten am Donnerstagabend 300.000 Menschen. Und ein Ende der Protestwelle ist nicht absehbar. In Ribeirão Preto starb ein 18-jähriger Mann, der von einem Auto erfasst wurde– der Fahrer wollte nicht an einer von Demonstranten errichteten Barrikade stoppen. Viele Menschen wurden durch Gummigeschosse der Polizei verletzt. Andere litten unter Atemwegsbeschwerden, weil die Polizei Tränengasgranaten eingesetzt hatte.

Nun droht die Situation außer Kontrolle zu geraten. Kommunistische Schlägerbanden haben sich unter die überwiegend friedlichen Demonstranten gemischt, um mit Baseball-Schlägern und Molotowcocktails Chaos und Angst zu verbreiten. Pazifistische Gruppen, die sich ihnen entgegenstellen wie den nicht minder gewalttätigen ultrarechten Skinheads, haben Bilder der rechten und linken Störenfriede ins Netz gestellt. Es ist ihre einzige Chance, sich von den brutalen Splittergruppen, die im Schutz der anonymen Masse ihr Spiel treiben, zu distanzieren. Die Mehrheit der Demonstranten will einen friedlichen Wandel. Die Gewalt und Kriminalität im Land ist sogar einer der Hauptkritikpunkte der Protestbewegung.

Brasiliens Präsidentin Dilma Rousseff hat unterdessen eine Krisensitzung einberufen. Es gilt zu retten, was noch zu retten ist. Gerüchte über eine Absage des noch bis Ende des Monats laufenden Confed Cups, der „Generalprobe“ zur Fußball-Weltmeisterschaft 2014, machen die Runde. Brasilien schaut auf seine Präsidentin, die in Zeiten der Krise nun Führungskraft und Stärke beweisen muss. In jungen Jahren, als Rousseff als Guerillakämpferin gegen die Militärdiktatur focht, warf sie selbst Molotowcocktails. Jetzt steht sie auf der anderen Seite, ist Zielscheibe der rebellierenden Jugend. Damit muss die Frau, die in der Vergangenheit immer wieder gern mit ihrer Vergangenheit kokettierte, erst einmal klarkommen.

„Naturell der Jugend“

In Krisenzeiten offenbaren sich Stärken und Schwächen einer politischen Führungskraft. Für Rousseff ist es die erste existenzielle Bewährungsprobe ihrer Amtszeit. Bislang reagierte sie zurückhaltend, zeigte sich dialogbereit. „Proteste gehören zum Naturell der Jugend“, sagte Rousseff fast schon herablassend verständnisvoll, als würden ein paar Teenager einen neuen Bolzplatz oder einen Jugendklub fordern. Dabei hat sie die Lage völlig unterschätzt. Die vorsichtigen Versuche der Politik, die außer Kontrolle geratene Masse mit einer Rücknahme der Fahrpreiserhöhungen zu besänftigen, gleichen dem Versuch, einen unzufriedenen Supermarktkunden mit Rabattmarken abzuspeisen. „Es geht um mehr als 20 Cent – wir wollen einen Wandel“ ist zum geflügelten Wort der Bewegung geworden.

Was Rousseff fehlt, ist eine Idee, ein überzeugendes Konzept, um das politische Heft des Handels wieder in die Hand zu bekommen. Sie muss Entscheidungen treffen, die dem brasilianischen Wutbürger eine Perspektive erlauben, sich wieder zurückzuziehen und die Proteste als Erfolg zu werten. Dazu gehört unter anderem die Abberufung des umstrittenen wie ungeliebten Präsidenten des brasilianischen Fußball-Verbandes CBF, José Maria Marin, der für Korruption und die Kostenexplosion mitverantwortlich ist.

Dazu gehört eine realistische Zusage für Investitionen in eine nachhaltige Transport- und Mobilitätsinfrastruktur. Und dazu gehört eine klare politische Abgrenzung und Emanzipation vom Fußball-Weltverband Fifa, dessen Allmacht die Brasilianer wie den Einmarsch einer neuen Kolonialmacht empfinden. Die Fifa wird in den nächsten Wochen und Monaten die innenpolitischen Konsequenzen des brasilianischen Protestes zu spüren bekommen. Rousseff hat gar keine andere Wahl.

Wiederwahl in Gefahr

Scheitert der Confed Cup, das weiß die Präsidentin, dann wird auch ihre Wiederwahl in ernster Gefahr sein. Der WM-Testlauf ist der Auftakt zu einem wahren Marathon von Megaveranstaltungen in Brasilien und Rio de Janeiro: Weltjugendtag, die Fußball-WM 2014 und die Olympischen Spiele 2016. Für den Weltjugendtag haben sich bereits 1,5Millionen Menschen registriert. Rousseff muss die Proteste in den Griff kriegen, ansonsten droht auch sie über kurz oder lang von der Welle hinweggespült zu werden.

In Brasilia wehrten Polizisten am Donnerstag einen Versuch Hunderter Demonstranten ab, das Außenministerium zu stürmen. Auch andere Regierungsgebäude an der Esplanada dos Ministerios wurden angegriffen, auch hier setzte die Polizei Tränengas und Gummigeschosse ein. Er sei „sehr verärgert“, sagte Außenminister Antonio Patriota am Tag danach vor seinem arg mitgenommenen Regierungsgebäude. Gerade dieses Gebäude repräsentiere doch die Suche nach einer Übereinkunft durch Dialog, erklärte er. Er rief die Demonstranten auf, ihre Forderungen friedlich zu stellen.

Trotz eines langen wirtschaftlichen Aufschwungs sind viele Brasilianer immer unzufriedener mit der Politik. Sie sind besorgt, weil die Wirtschaft nicht mehr so stark wächst wie gewohnt und die Preise trotzdem spürbar steigen. So rechnet der Internationale Währungsfonds für dieses Jahr mit einem Wachstum von drei Prozent und einer Inflation von rund sechs Prozent. Hinzu kommt die allgegenwärtige Korruption und die vielerorts als miserabel empfundenen Schulen und Krankenhäuser.

Der brasilianische Historiker Francisco Carlos Teixeira verwies in einem TV-Gespräch auf die breite Agenda der Demonstranten: „Das ,Nein zur Korruption‘ wird von den allermeisten zuerst genannt. Die Korruption ist die zentrale Frage, und wir haben es hier mit einer nationalen Bewegung zu tun.“ Er kritisierte die „brutale Antwort“ der Polizisten auf das Verhalten der Randalierer, bei denen es sich um Autonome und Anarchisten handele. „Wir können Vandalismus nicht mit Vandalismus beantworten.“