Protest

Stehen, schweigen, schauen

In der Türkei verbreitet sich eine neue Protestform: Auf Plätze gehen und nichts tun

Gegen 20.30 Uhr am Montagabend blieb der türkische Tänzer und Choreograf Erdem Gündüz am Taksim-Platz stehen. Er stand wie eine Statue, den Blick auf das große Atatürk-Konterfei gerichtet, das die Polizei nach ihrem brutalen Einsatz zur Räumung des Taksim-Platzes am Atatürk-Kulturzentrum aufgehängt hatte. Um Mitternacht stand der Mann noch immer. Über Twitter verbreitete sich der Hashtag #durunadam, „stehender Mann“ wie ein Lauffeuer. Es wurde bald zum Twitter-Trend. In kleinen Gruppen strömten immer mehr Menschen herbei. Dutzende begannen ebenfalls zu stehen – einige auch mit Blick zur Polizei, die auch in dieser Nacht das Bild eines Staates vermittelte, der Angst vor seinen Bürgern hat.

Es herrschte immer noch komplette Stille, niemand sprach. Es sprachen die Körper, die Blicke und die Dinge, die manche mitgebracht hatten: Einer hatte einen Wecker auf die Straße gestellt, mit ausgeschnittenen Armen und Beinen und einer Fahne in der Hand. Darauf stand „Capulcu“, das Schimpfwort, mit dem Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan jeden belegt, der sich erdreistet, gegen ihn zu demonstrieren. Es heißt so viel wie Wegelagerer, Chaot.

In Ankara stand plötzlich eine Frau: #durunkadin. Sie stand nahe der Stelle, wo ein Polizist den Demonstranten Ethem Sarisülük erschossen hatte. Auf Twitter verbreiteten sich imaginäre Dialoge zwischen der Frau und der sie argwöhnisch beäugenden Polizei. Polizist: „Weshalb stehen Sie hier?“ Frau: „Ich warte auf einen Freund.“ Polizist: „Wer ist Ihr Freund?“ Frau: „Ethem Sarisülük. Haben Sie ihn gesehen?“ Am Taksim-Platz fuhren plötzlich Taxen auf und blieben demonstrativ stehen. Es war 1.30 Uhr morgens. Die massiv präsente Polizei wirkte allmählich genervt. Die Taxifahrer wurden aufgefordert zu verschwinden und gehorchten.

Um zwei Uhr am Morgen verhafteten die Ordnungshüter Gündüz, den „Steher“, und einige Mitsteher. Für, so ist zu vermuten, ordnungswidriges Stehen auf einem öffentlichen Platz. Es war ein Eigentor der Staatsmacht. Die gesamte Presse war versammelt, die Bilder gingen um die Welt – und der Steher wurde zur Internetsensation. „Es war die einzige Möglichkeit, wie ich deutlich machen konnte, dass wir keine freie Presse haben“, sagte er. Sein Protest habe sich gegen die Kontrolle der Regierung über die türkischen Medien gerichtet.

Angst vor den Bürgern

Am Vormittag stehen auch in anderen Stadtteilen Istanbuls und anderen Städten die Menschen. Die Botschaft an die Staatsmacht dürfte klar sein: Mit der Kreativität der Demokratiebewegung kann sie nicht mithalten. Und wenn sie keinen Kompromiss mit den Demonstranten findet, verwandelt sich der Taksim-Platz in das Symbol eines Staates, der es nötig hat, seine Bürger permanent in Schach zu halten.

Bislang deutet nichts darauf hin, dass die Regierung auf Verständigung umschwenken könnte. Erdogan erwägt, die Befugnisse der Polizei zu erweitern. „Wir werden die Polizei stärken, damit sie mehr Rechte hat, zu intervenieren“, sagte er am Dienstag. Kurz zuvor hatten Antiterror-Einheiten bei Razzien Dutzende Regierungsgegner inhaftiert. Etwa 90 Mitglieder der an den Protesten beteiligten Sozialistischen Partei der Unterdrückten (ESP) seien in ihren Wohnungen festgenommen worden, teilte die Istanbuler Staatsanwaltschaft mit. Erdogan sagte, es sei eine „Verschwörung“ gegen seine Regierung vereitelt worden. Neben der ESP wurden laut Medienberichten auch die Büros der Zeitung „Atilim“ und der Nachrichtenagentur Etkin durchsucht. Beide stehen der ESP nahe. Innenminister Muammer Güler sagte, die Festnahmen seien der „seit einem Jahr vorbereitete“ Einsatz gegen die „terroristische Organisation“ Marxistisch-Lenistische Kommunistische Partei. Und Vizeministerpräsident Bülent Arinç hatte bereits am Montag angesichts anhaltender Proteste mit dem Einsatz des Militärs gedroht.

Das Ausland reagiert überwiegend ablehnend gegenüber der Regierung. Angesichts der Gewalt gegen Demonstranten hat der Vorsitzende der Türkischen Gemeinde in Deutschland, Kenan Kolat, die Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen gefordert. Solange die türkische Regierung sich mit den Protesten in Istanbul und anderen Städten nicht auseinandersetze „und diese Form der Gewalt weiterführt“, solle die EU „zunächst abwarten mit der Eröffnung von weiteren Kapiteln“ in den Beitrittsverhandlungen, sagte Kolat am Dienstag im Deutschlandfunk. Die UN-Hochkommissarin für Menschenrechte, Navi Pillay, hat die Türkei aufgefordert, exzessive Polizeigewalt zu unterbinden. Die Regierung in Ankara sei verantwortlich dafür, dass Sicherheitsleute die Menschenrechte respektierten. Wer dagegen verstoße, müsse zur Verantwortung gezogen werden, forderte Pillay am Dienstag in Genf.

Der Chef der deutsch-türkischen Parlamentariergruppe im Bundestag, Johannes Kahrs, hat indes Forderungen nach Aussetzung der EU-Beitrittsverhandlungen zurückgewiesen. „Wir müssen die Beitrittsoption aufrechterhalten“, sagte der SPD-Politiker der „Rheinischen Post“. Das sei die einzige Möglichkeit, Druck auf die Türkei auszuüben, ohne dass es die Türken als Druck empfänden. Angesichts der Drohung Erdogans, die Armee gegen Demonstranten einzusetzen, sieht die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth auch die Nato gefragt: „Das Militärbündnis muss politisch Einfluss nehmen und deutlich machen, dass es nicht akzeptiert, wenn die türkische Regierung mit der Armee droht und brutal mit den Sicherheitsbehörden vorgeht“, sagte die Politikerin der „Saarbrücker Zeitung“.