Kommentar

Stil und Ziel des Präsidenten

Michael Stürmer über Erdogans Taktik und die Tragweite der Proteste in der Türkei

Man muss in der Politik, wie im Krieg, die Zeit für Rückzüge abpassen – nicht anders als für Täuschungsmanöver, Hinterhalte und andere Überraschungen. Welche unter diesen Möglichkeiten der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan diesmal wählt, weiß er wahrscheinlich selbst noch nicht. Jedenfalls kann man ihm taktische Wendigkeit zutrauen ebenso wie die Entschlossenheit, seinen Willen am Ende mit einer Politik der stahlharten Faust durchzusetzen und gestärkt aus der Krise hervorzugehen.

Ob dem türkischen Ministerpräsidenten das gelingt, ist eine ganz andere Frage. Denn längst geht es bei den gewalttätigen Auseinandersetzungen nicht mehr um ein paar Platanen und eine der letzten Grün-Oasen in Istanbul. Es geht um Stil und Ziel des Recep Tayyip Erdogan und der von ihm mit fester Hand geführten Partei AKP. Es geht aber auch um die moralische und politische Orientierung der Türkei: fundamentalistisch-islamisch oder westlich-liberal. Für Europa ist dies kein Zuschauersport. Nicht nur wegen der Millionen Türken im Lande, sondern auch wegen der Schlüsselrolle der Türkei im Nahen Osten. Vor wenigen Tagen noch beschimpfte Erdogan die Demonstranten auf dem Taksim-Platz und im Gezi-Park als Gesindel. Dann drohte er, seine Anhänger loszulassen, um auf ihre Weise Ordnung zu schaffen. Am Mittwoch schlug er vor, es solle über die Zukunft beider Orte in Istanbul eine Volksabstimmung abgehalten werden. Am Donnerstag kam die Nachricht, der Premier wolle den Taksim-Platz binnen 24 Stunden räumen lassen. Dass das friedlich verlaufen wird, ist schwer zu glauben.

Erdogans Wendungen in den vergangenen Tagen mögen Zeichen der Schwäche sein, vielleicht verwirrende Taktik, am unwahrscheinlichsten aber Anflug später Weisheit, nachdem der Präsident der Republik und andere Würdenträger den Donnerton des türkischen Premiers offen missbilligt hatten und die Kritik aus Europa ohrenbetäubend war. Insgesamt muss beides, die tiefe Unruhe der nach Westen schauenden Jugend wie die nervöse Hin- und Her-Politik des Premiers die europäischen Freunde der Türkei mit tiefer Sorge erfüllen. Am Kreuzungspunkt dreier Kontinente und in unmittelbarer Nachbarschaft zum syrischen Bürgerkrieg, ist die Zukunft der Türkei jenseits ihrer Grenzen eine Frage weltpolitischer Reichweite. Was jetzt kommt, ist offen: Räumung, Rache, Referendum oder alles zusammen? Beide Seiten in der Türkei brauchen Gesichtswahrung – allerdings mit einem deutlich beschädigten Erdogan und ungewollter Ermutigung der jungen Rebellen für ein Andermal.