Arbeitsmoral

Abgeordnete fehlten – Bundestag bricht Sitzung ab

Die Sitzung des Bundestags ist am Donnerstagabend vorzeitig abgebrochen worden.

Nachdem nur 268 der insgesamt 620 Abgeordneten an einer Abstimmung teilgenommen hatten, teilte Parlamentsvizepräsidentin Petra Pau (Linke) mit, dass der Bundestag beschlussunfähig sei. Die Sitzung werde daher „aufgehoben“.

Nach der Geschäftsordnung ist das Parlament nur dann beschlussfähig, wenn mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend sind. Die erforderliche Zahl von 311 Parlamentariern wurde jedoch verfehlt, als Jörn Wunderlich von der Linken die Beschlussfähigkeit des Parlaments anzweifelte und dann ein sogenannter Hammelsprung durchgeführt werden musste. Gerade bei abendlichen Debatten und Abstimmungen ist es üblich, dass nur wenige Abgeordnete im Bundestag sitzen. Dass deswegen die Beschlussfähigkeit angezweifelt wird, ist jedoch die absolute Ausnahme und hat in der Regel einen politischen Hintergrund.

Was diesmal der Auslöser war, blieb zunächst unklar. CDU und CSU zeigten sich überrascht. Welche Motivation dahinterstecke, sei völlig schleierhaft, hieß es aus der Unionsfraktion. Volker Beck von den Grünen twitterte: „Die Linke hat wohl ein Rad ab, worum geht es denn?“ Möglicherweise wollte die Linke die bevorstehende Abstimmung über ein Arzneimittelgesetz verhindern.