Bundesregierung

Schuld sind die anderen

Thomas de Maizière will von Problemen bei den Drohnen nichts gewusst haben. Er hat allerdings auch nicht nachgefragt

Doppelt hält besser, hat sich wohl Thomas de Maizière (CDU) gedacht. Die Stellungnahme des Bundesverteidigungsministers zum Bericht, den eine 40-köpfige Arbeitsgruppe des Ministeriums zum gescheiterten Drohnenprojekt Euro Hawk anfertigte, verliest der Minister lieber einmal zu oft als zu wenig. Erst vor den Mitgliedern des Verteidigungs- und Haushaltsausschusses des Bundestags, später noch einmal in der Bundespressekonferenz. Parallel dazu wird das Schreiben per Mail an die Medien geschickt und auf Bundeswehr.de veröffentlicht. Es soll offenbar wirklich jeder erfahren, was der Minister zu verkünden hat: Er habe nichts gewusst. Doch wer hat dann Schuld? Untergebene, Vorgänger, die beteiligten Firmen. So de Maizières Interpretation der Geschichte.

Nach drei Wochen, in denen Öffentlichkeit und Politik die Einzelheiten im Zusammenhang mit dem Euro Hawk in allen höchst komplizierten Einzelheiten zu erfahren und zu bewerten versuchten, geht der Verteidigungsminister in die Offensive. Die Frage, die in den letzten Tagen das allergrößte Interesse hervorgerufen hatte, beantwortet der Minister gleich zu Beginn seines Statements: „Ich wurde am 13. Mai 2013 nach der auf Ebene der Staatssekretäre Wolf am 08.05.2013 und Beemelmans am 10.05.2013 getroffenen Entscheidung hierüber in Kenntnis gesetzt. Ich habe diese Entscheidung am selben Tag gebilligt.“ Die Entscheidung, um die es ging, betraf das Ende des Euro Hawk. Bis auf den Prototyp, der in Deutschland ist, sollten keine weiteren Maschinen angeschafft werden.

Von Zulassungsproblemen habe er erstmals im Rahmen einer allgemeinen Besprechung zu vielen Rüstungsvorhaben am 1. März 2012 gehört, sagt de Maizière. Es ging um Probleme mit der Zulassung für den allgemeinen Luftraum, an denen der Euro-Hawk letztlich gescheitert ist. „Die Probleme wurden als lösbar dargestellt.“ Später sagt der Minister: „Ich wurde unzureichend eingebunden.“ Damit wälzt der Minister die Verantwortung auf andere ab. „Eine solche Entscheidungsfindung auf Staatssekretärsebene entspricht einer gelebten Tradition des Verteidigungsministeriums zu Rüstungsangelegenheiten. Gleichwohl ist sie nicht in Ordnung.“ Er behalte sich personelle Konsequenzen vor.

Mangelhafte Zuarbeit

Im Fokus stehen damit die Staatssekretäre Stéphane Beemelmans und Rüdiger Wolf. Aber auch die dritte Ebene des Ministeriums muss fürchten, nicht ungeschoren davonzukommen. Etwa Ministerialdirektor Detlef Selhausen. Er leitet die Abteilung Ausrüstung, Nutzung und Informationstechnologie, die einem Bericht des Bundesrechnungshofs zufolge über den Fortgang des Projekts informiert war und ihrerseits offenbar lange nichts nach oben, vor allem nicht nach ganz oben meldete. Es wirkt fast, als kokettiere de Maizière, indem er immer wieder auf mangelhafte Zuarbeit verweist. So hatte er noch etwa im Mai 2012 für den Kauf von Global Hawks, auf denen die Euro Hawks basieren, im Rahmen des Nato-Projekts AGS geworben.

Ob er da nichts Näheres über den Euro Hawk wissen wollte, wird er gefragt. „In den Unterlagen war dieses Problem nicht erwähnt“, sagt de Maizière. Er gilt als Aktenfresser. Doch was, wenn es keine Akten zu fressen gibt? Nachfragen hat er demnach nicht gestellt. Dass in der Vergangenheit gerade Rüstungsprojekte häufig an der Politik vorbei zwischen der Rüstungsindustrie und den für die Rüstung Zuständigen im Ministerium ausgeklüngelt und vorangetrieben wurden, scheint ihn nicht bekümmert zu haben. Das Nato-Projekt solle nun geprüft werden, kündigt der Minister an. Mit mehr als 480 Millionen Euro ist Berlin daran beteiligt.

Nicht nur, dass de Maizière bei sich persönlich nur die Verantwortung erkennen will, das Ministerium nicht genügend reformiert zu haben, er verortet das Kernproblem des Euro Hawk weit vor seiner Amtszeit. Dieses betrifft die Zulassung der Aufklärungsdrohne für den allgemeinen Luftverkehr. Eine solche wurde im Rahmen einer Musterzulassung angestrebt und im Entwicklungsvertrag von 2007 als Aufgabe der beteiligten Firmen Northrop Grumman und EADS festgehalten. Beide Seiten, also Auftraggeber und Auftragnehmer, hätten sich in den Möglichkeiten einer solchen Zulassung aber getäuscht, meint der Minister. „Die Grundannahme, dass eine amerikanische Zulassung in Deutschland letztlich nur angepasst werden müsse und das dann schon reichen werde, war irrig. Auch die Vorstellung, dass man gemeinsam die technischen Voraussetzungen während des Projektverlaufs erarbeiten könne, die für eine solche Musterzulassung notwendig sind, erwiesen sich als falsch.“ Den Schwarzen Peter schiebt der Minister dabei den Amerikanern zu. Weder vor noch nach Vertragsabschluss seien dem zuständigen Amt der Bundeswehr die erforderlichen Dokumentationen in der erforderlichen Qualität zur Verfügung gestellt worden.

US-Hersteller blockiert Einsicht

De Maizières Sicht wird auch gestützt vom Bericht des Bundesrechnungshofs vom 3. Juni. Darin steht: „Dass das Bundesverteidigungsministerium und das Bundesamt über keine fundierten eigenen Erkenntnisse der Unterschiede der Zulassungsverfahren in Deutschland und den USA verfügten, ist ein wesentlicher Grund dafür, dass sie Zulassungsprobleme in vollem Umfang erst spät erkannten.“ Allerdings hatte sich die deutsche Seite auf einen Vertragsbestandteil eingelassen, der es ihr nur erlaubte, Dokumente in den Räumen von Northrop Grumman in den USA einzusehen. Kopien durften weder erstellt noch verschickt werden. Doch auch das war vor de Maizières Amtszeit.

Einig sind sich das Verteidigungsministerium und der Rechnungshof auch in der Bewertung der Risikoabwägung. Beide betonen, dass ein früherer Stopp des gesamten Projekts, etwa Anfang 2012, auch die Tests für die Sensorik unmöglich gemacht hätte. Dadurch wäre noch größerer Schaden entstanden, sagt der Minister. Andernfalls hätte man nicht einmal die von EADS hergestellte Missionsausrüstung testen können. Der späte Stopp des Projekts sei deshalb keine Fehlentscheidung: „Es ist eine richtige Entscheidung, die fehlerhaft zustande gekommen ist.“