Skandal

Keine Rede mehr von „Reservekanzler“

Thomas de Maizière setzt die Drohnenaffäre zu. Der Schaden für den Minister ist enorm

Der deutsche Verteidigungsminister Thomas de Maizière glaubt zur Zeit, nur die Wahl zwischen Skylla und Charybdis zu haben. Das hat man an einem einzigen Satz gemerkt, den der CDU-Politiker am Montagabend in der Französischen Friedrichstadtkirche am Gendarmenmarkt so formulierte: „Die Leute fragen: Warum schweigt der Kerl – wenn ich aber ein bisschen sage, und das stimmt nur zur Hälfte, dann heißt es hinterher, der Kerl hat die Öffentlichkeit belogen.“

Darf man sich heraushalten?

Der CDU-Politiker hatte sich zum „Freiheitsdiskurs“ unter der in diesen Tagen ziemlich doppeldeutigen Überschrift „Dürfen wir uns heraushalten?“ eingefunden. Natürlich hatte das Motto des Abends, den die Stiftung Wiederaufbau der Garnisonkirche Potsdam organisierte, seit Wochen festgestanden. Und natürlich bezog es sich auf die deutsche Debatte über Krieg und Frieden und die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Nun aber stand über allem die Frage, wie lange sich eigentlich noch der oberste Dienstherr der Soldaten heraushalten kann aus dem Debakel um die sinnlos verplemperte halbe Milliarde für die Aufklärungsdrohne Euro Hawk, das inzwischen auch den beginnenden Bundestagswahlkampf zu überschatten droht.

Nachdem Thomas de Maizière in der gewohnt sonoren Stimmlage einen Standardvortrag abgespult hatte, in dem das Wort Drohne nicht einmal fiel, nahm sich die Moderatorin Anke Plättner die Freiheit, trotzdem noch auf den Skandal zu sprechen zu kommen, der das Ansehen des Ministers gerade ziemlich ramponiert. Es war Thomas de Maizière anzumerken, wie wenig ihm das passte. Nach den knapp zwei Wochen, in denen er es vorgezogen hatte, zu schweigen, gab er erneut – allerdings mit ziemlich rotem Kopf – zu Protokoll, dass er Zeit benötige, „um den Sachverhalt für mich aufzuklären und zu bewerten“. Er wolle das, was ihm im Ministerium vorgetragen werde, auch selbst einer kritischen Prüfung unterziehen. Immerhin rede man „über einen Beschaffungsvorgang, der über zehn Jahre dauert, und mit einer Technologie, für die es keine Regeln gab“. Offenbar sei das in einer modernen Mediendemokratie „ein Problem“.

Nun lehrt die Erfahrung, dass Spitzenpolitiker, die die Karte einer auch nur angedeuteten Medienschelte spielen, meist akute Kommunikationsschwierigkeiten haben. Tatsächlich ist das Ministerleben nun mal kein Wunschkonzert, und die Uhr läuft: Am 5. Juni, das ist der kommende Mittwoch, muss er den Mitgliedern des Verteidigungsausschusses schlüssig darlegen, warum unter seiner Verantwortung dieses unselige Projekt, das er von seinen Vorgängern geerbt hatte, weiter betrieben wurde – und das, obwohl intern schon lange bekannt war, dass der Euro Hawk wohl keine Flugzulassung erhalten würde. 40 Mitarbeiter seines Ministeriums sammeln dafür hinter den Kulissen die nötigen Fakten zusammen, die sämtlich das Ziel haben müssen, ihn persönlich zu entlasten.

„Nicht mit allem, was anliegt, wird der Minister befasst“, sagt de Maizière dazu. Also frei nach dem Motto: Schuld sind immer nur die anderen? Die Parlamentarier dürften kaum lockerlassen, bis sie eine genaue Antwort darauf haben, wann er selbst über maßgebliche Interna in Kenntnis gesetzt wurde. Der Verteidigungsminister ist erfahren genug, um zu wissen, dass die Angelegenheit nicht in der Sommerpause in Vergessenheit gerät – dafür geht es schlicht um zu viel in den Sand gesetztes Geld. „Als zuständiger Minister trage ich für alles, was in meinem Geschäftsbereich passiert, die Verantwortung“, sagt er denn auch. Ein Bauernopfer wird er mindestens präsentieren müssen, wird im Regierungsviertel gemutmaßt – womöglich könnte es seinen langjährigen Vertrauten Stéphane Beemelmans treffen, den für Administration und Ausrüstung zuständigen Staatsminister.

Aber unabhängig davon, ob sich Thomas de Maizière am Ende auf dem Ministersessel halten kann oder nicht – der entstandene politische Schaden ist so oder so enorm. Noch vor wenigen Wochen wurde in Hintergrundgesprächen nur sein Name genannt, wenn mal wieder die flapsig formulierte, aber ernst gemeinte „Dachziegel-Frage“ gestellt wurde: Er galt als der geborene Reservekanzler für den Fall, dass der Amtsinhaberin Angela Merkel unversehens der sogenannte Dachziegel auf den Kopf fallen würde. Und Thomas de Maizière war ja auch tatsächlich die Allzweckwaffe der Regierungschefin, die ihn zuerst das Kanzleramt, dann das Innen- und schließlich das Verteidigungsministerium managen ließ. Lange war dieses lautlose Arbeiten, das extrem bedachte Abwägen der Fakten, der vielleicht leicht einschläfernde, aber immer seriös wirkende Auftritt ein Plus, das ihm Autorität und Respekt über die Parteigrenzen hinaus eingebracht hat. Jetzt aber schadet Thomas de Maizière sich selbst mit diesem Stil, der gerade ziemlich unpassend von oben herab wirkt. Und so wird ihm in jenem Dom, der für seine Vorfahren – reformierte Glaubensflüchtlinge aus Frankreich – gebaut wurde, nun sogar das Mitleid des Oberkirchenrats Joachim Ochel, dem Theologischen Bevollmächtigten des Rats der EKD, zuteil.

Seinen Kurs verändert der Minister trotz alldem nicht. Als er am Morgen danach im „Hotel de Rome“ einen Vortrag zur Eröffnung der Berliner Strategiekonferenz hält, verkündet er wieder – diesmal allerdings von sich aus – „bald“ – über die Vorgänge „berichten“ zu wollen. Wohlgemerkt: berichten, nicht aufklären. Die Wirklichkeit im Bereich der Rüstung sei nun mal kompliziert, umso mehr komme es auf die gründliche und sachliche Aufarbeitung an, die er sich vorbehalte. Zumindest indirekt wirft er so seinen Kritikern vor, die Komplexität des Ganzen nicht zu erfassen. Vielleicht aber hat auch der Minister die Komplexität der Krise noch nicht erfasst, die ihm der Euro Hawk da beschert hat. Denn Drohnen spielen in seinen Planungen weiter eine wichtige Rolle: Am Dienstag wird bekannt, dass de Maizière an der Beschaffung von bis zu 16 Kampfdrohnen für die Bundeswehr festhalten will – bei den Euro Hawks handelte es sich um Aufklärungssysteme.