Staatsbesuch

Warum Chinas Premier Hölderlin mag

Li Keqiang trifft in Deutschland alte Freunde. Die EU kritisiert er im Handelsstreit scharf

Fast hätte sich Chinas Regierungschef Li Keqiang noch verplaudert – und den Zeitplan für seinen Deutschland-Besuch gefährdet: Im Potsdamer Schloss Cecilienhof traf der Ministerpräsident nämlich nach 23 Jahren seinen alten Freund Rainer Dold wieder. Der ist Vorstandschef der Gesellschaft für deutsch-chinesische Freundschaft (GDCF); kennengelernt hatten sich die beiden, als Li 1990 in Tübingen war. Als Vertreter von Chinas kommunistischer Jugendliga hatte er damals die Bundesrepublik besucht – und sie bei einheimischen Bräuchen wie der für die Region typischen Stocherkahnfahrt nach eigener Aussage ins Herz geschlossen.

„Wir haben Bekanntschaft gemacht, als wir noch jung waren“, sagte der 57-jährige Li über Dold – und versicherte diesem, damals sei der Grundstein für seine tiefe Freundschaft mit Deutschland gelegt worden. Begeistert zeigte sich der an deutscher Literatur interessierte Premier über die Geschenke, die Dold ihm überreichte: ein Faksimile des von Li sehr geschätzten Lyrikers Friedrich Hölderlin (1770–1843) sowie Fotos von seinem Tübingen-Besuch.

Nicht nur Lis eigene Geschichte war bei seinem Besuch in Potsdam Thema. Schloss Cecilienhof war 1945 Tagungsort der Potsdamer Konferenz, auf der die Siegermächte des Zweiten Weltkriegs über die Nachkriegsordnung verhandelt hatten. In der Potsdamer Erklärung hatten US-Präsident Harry S. Truman und Großbritanniens Premier Winston Churchill damals die Bedingungen für die bedingungslose Kapitulation Japans festgelegt; China unterzeichnete die Erklärung telegrafisch. Li nutzte die historische Kulisse, um im aktuellen Konflikt mit Japan um die Diaoyu-Inseln (auf japanisch: Senkaku) im Ostchinesischen Meer den Anspruch Pekings zu untermauern. „Das war die Frucht des Sieges, der hart erkämpft wurde.“

Freilich war der Inselstreit mit Japan bei Lis Deutschland-Besuch nur ein Nebenschauplatz. Vor allem ging es ihm darum, im Handelsstreit mit der EU Chinas Position zu behaupten. Der Regierungschef hatte die EU im Streit über Billigimporte von Solarmodulen aus China scharf kritisiert. Die EU-Kommission hatte ihren Mitgliedsstaaten als Anti-Dumping-Maßnahme Strafzölle vorgeschlagen. Li kann auf deutsche Unterstützung zählen. So hatte sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) – die ihn am Sonntagnachmittag mit militärischen Ehren im Kanzleramt in Berlin empfing – für „gütliche und faire Einigungen“ zwischen EU und China ausgesprochen. Dass Berlin und Peking sich gegenseitig als Wirtschaftspartner hoch schätzen, liegt auf der Hand: Der chinesische Absatzmarkt ist für die deutsche Industrie eine Goldgrube; umgekehrt wollen die Chinesen einen Teil ihrer riesigen Währungsreserven in der Bundesrepublik investieren. Daher will die Bundesregierung eine Eskalation des Handelsstreits vermeiden.

Eine ähnliche Position vertrat Brandenburgs Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD) nach einem halbstündigen Gespräch mit Li: Man sei sich einig, dass ein ungestörter Handel den größten Nutzen bringe, sagte Platzeck. Auf Lis Programm stand am Sonntagabend noch ein Gespräch mit Bundespräsident Joachim Gauck; an diesem Montag will er Spitzenpolitiker der SPD treffen.