Parteien

Piraten im Sturm

Drei Tage Streit: Die Partei kann sich nicht zu wichtigstem Internet-Projekt durchringen

Bernd Schlömer kann nichts mehr erschüttern. Das zeigt sich spätestens, als kurz vor der Abschlusspressekonferenz zum Bundesparteitag ein Pirat aus der Halle gezerrt wurde. Der Mann, der zuvor Hausverbot bekommen hatte, rief noch: „Ich bin Pirat und wollte nur einen Redebeitrag abgeben!“ Natürlich hatte er etwas mehr gemacht, nämlich Zettelchen der Alternative für Deutschland verteilt. Alle Journalisten blickten nun auf ihn. Da ergriff Schlömer, der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, das Wort und rief der Presse zu: „Alles ist gut! Schauen Sie auf mich.“

Dann verkaufte er den Journalisten seine Version des Piratentreffens in Neumarkt: Alles toll hier. Das Wahlprogramm wurde beschlossen. Und mit der frisch gewählten politischen Geschäftsführerin Katharina Nocun haben die Piraten nun eine neue Hoffnungsträgerin.

Die Tage in der Oberpfalz sollten der Wendepunkt für die einstmaligen politischen Überflieger sein. Nach vier Erfolgen bei Landtagswahlen waren sie im Laufe des Jahres 2012 bei der Zustimmung in der Bevölkerung auf weit unter fünf Prozent abgestürzt. Schuld daran waren offen ausgetragene Streitereien im Bundesvorstand.

Doch die Piraten haben sich noch nicht aufgegeben. Ermutigt von einer neuen Umfrage, in der die Partei bundesweit wieder bei vier Prozent steht, hielt Schlömer vor den rund 1200 anwesenden Mitgliedern eine kämpferische Rede und griff die Großparteien an. „Vielfalt soll herrschen und nicht Vetternwirtschaft!“, rief Schlömer in Richtung CSU. Er sprach vom „Ideenwunder Mr. 120-km/h-Sigmar Gabriel“ oder von der FDP, die für „Finde Deinen Pforteil“ stehe. Die Piraten im Saal johlten. Wahrscheinlich waren sie einfach mal froh, dass man sich über andere und nicht sie lustig machte. Schlömer hielt das Ziel Bundestag hoch. „Die Piraten werden eine neue, andere Kultur einbringen.“

Wie diese andere Kultur aussehen kann, zeigten die Piraten bei der hitzigen Diskussion über die Ständige Mitgliederversammlung (SMV), jener Frage, ob auch zwischen Parteitagen online Beschlüsse gefasst werden können – ob die Piraten digitales Neuland betreten und sich von den anderen Parteien abgrenzen wollen. Schlömer und viele andere Piraten plädierten dafür.

Der Programmpunkt verkam jedoch zur Seifenoper. An den ersten beiden Tagen musste die Diskussion vertagt werden. Die Piraten lieferten sich Schlachten um Details der Geschäftsordnung. Erst am späten Sonntagnachmittag, als viele Piraten auf dem Weg nach Hause waren, stand das Ergebnis fest: 64,2 Prozent waren für eine sehr weit gehende SMV. 23 Stimmen fehlten für eine Zwei-Drittel-Mehrheit. In die Satzung schafft die SMV es damit nicht. Die Diskussion geht damit weiter. Schlömer sagte der Berliner Morgenpost: „Die Partei steht jetzt in der Verantwortung, in den kommenden Monaten das klare Signal satzungsfest weiterzuentwickeln.“ Ihn kann einfach nichts erschüttern.