Außenpolitik

Westerwelle fordert zum Kampf gegen Antisemitismus auf

Bundesaußenminister spricht auf Jüdischem Weltkongress

Mit einer klaren Stellungnahme gegen den Judenhass hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) mehr als 600 Delegierte des Jüdischen Weltkongresses (WJC) begeistert. „Antisemitismus hat weder in Berlin noch in Budapest noch sonst wo in Europa oder in der Welt einen Platz“, sagte der Politiker am Montag vor dem WJC-Plenum, das derzeit in Budapest tagt. Das Phänomen müsse auch in seinen subtilen Facetten entschieden bekämpft werden, fügte Westerwelle hinzu. „Dieser Kampf wird auch um die Bewahrung unserer gemeinsamen Werte geführt, um die Bewahrung von Demokratie, Menschenrechten und Menschenwürde.“ Für die Rede klatschten die Delegierten am Ende stehend Beifall.

Das dreitägige WJC-Plenum war am Sonntagabend in der ungarischen Hauptstadt zusammengekommen, um ein Zeichen gegen den wachsenden Antisemitismus in Ungarn zu setzen. Beim Eröffnungsdiner hatte der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán den Judenhass verurteilt, aber es zugleich auch vermieden, auf jüngste antisemitische Vorfälle in seinem Land einzugehen. Westerwelle war am Montagmorgen vor seinem Auftritt vor den WJC-Delegierten mit Orbán zusammengetroffen.

Das Gespräch mit dem rechtskonservativen Regierungschef sei sehr offen gewesen, erklärte Westerwelle vor Journalisten am Rande des WJC-Plenums. „Die Begleitumstände waren alles andere als erfreulich“, sagte er mit Blick auf die letzte Kundgebung der rechtsextremen Partei Jobbik (Die Besseren) am vergangenen Sonnabend, bei der antisemitische Hetzreden gehalten worden waren.

Orbáns Auftritt vor dem WJC-Plenum war am Sonntagabend eher verhalten aufgenommen worden. Der ungarische Regierungschef war bemüht, die Ernsthaftigkeit des Problems kleinzureden, und vermied es, konkrete Schritte zur Bekämpfung des offenen und verdeckten Antisemitismus anzusprechen. „Man hat gespürt, dass es ihm keine Herzensangelegenheit ist, gegen den Antisemitismus zu sein“, sagte die WJC-Vizepräsidentin und ehemalige Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland, Charlotte Knobloch. Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, machte auf die schwierige Lage der Juden in Ungarn aufmerksam. „In dem Land breitet sich gerade eine aggressive antisemitische Stimmung aus“, sagte Graumann. Graumann wurde von der Vollversammlung zu einem der Vizepräsidenten des WJC gewählt. Graumann unterstrich, wie wichtig die weltweite Vernetzung der Juden sei.