Personalien

Ursula von der Leyen will nicht Frau Merkel sein

Bundesarbeitsministerin schließt aus, selbst einmal Bundeskanzlerin zu werden

Es wurde bereits gemunkelt, doch jetzt schiebt Ursula von der Leyen Spekulationen über eine Bewerbung fürs Kanzleramt einen Riegel vor: Die Bundesarbeitsministerin hat es indirekt ausgeschlossen, eines Tages die Nachfolge von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) anzutreten. „Angela Merkel bleibt Kanzlerin bis mindestens 2017, und es gilt: Jede Generation in Deutschland hat einen Kanzler. Aus meiner Generation ist das Angela Merkel“, sagte die CDU-Politikerin der „Bild“-Zeitung. Von der Leyen reagierte damit auf entsprechende Vermutungen innerhalb der Union. In Parteikreisen war nach ihrem vehementen Eintreten für eine gesetzliche Frauenquote gemutmaßt worden, die Arbeitsministerin wolle Merkel als Kanzlerin beerben.

Zu ihrem Kampf für die Quote sagte von der Leyen: „Mir wäre ein parteiübergreifender Konsens am liebsten gewesen, wie bei anderen Themen wie Organspende auch. Dazu hat es Sondierungen mit der Opposition gegeben. Aber im Zeichen des Wahlkampfes waren gemeinsame Lösungen nicht mehr möglich.“ Merkel indes hatte am Wochenende ihre Kritik an den Unternehmen erneuert, jahrelang Zusagen für einen höheren Frauenanteil in Führungspositionen nicht eingehalten zu haben. Dies schade den Firmen. „Die erfolgreichsten Betriebe sind die Betriebe, wo Männer und Frauen, wo Menschen verschiedenen Alters gut zusammenarbeiten“, sagte Merkel in ihrem am Sonnabend veröffentlichten Video-Podcast.

Für Dienstag hat Merkel rund 100 Frauen in Führungs- und Nachwuchspositionen zu einem Gespräch ins Kanzleramt geladen. Auf dem Treffen wird Familienministerin Kristina Schröder (CDU) reden, die für die sogenannte Flexiquote eintritt, von der Leyen aber offenbar nicht. Nach dem heftigen Streit in der CDU über eine gesetzliche Frauenquote, die etwa von der Arbeitsministerin favorisiert wird, relativierte die Kanzlerin die Bedeutung der Quote. Diese betreffe nur die Aufsichtsräte börsennotierter Firmen und sei deshalb ein kleines Element für die Frauenförderung.

Zunächst sollten sich die Unternehmen mit der Flexiquote freiwillig verpflichten, „mal darüber nachzudenken, wie viele Möglichkeiten der Frauenförderung man hat“, betonte Merkel. Sie bekannte sich aber zu dem Kompromiss in der CDU, in der nächsten Legislaturperiode eine gesetzliche Regelung für die Besetzung der Aufsichtsräte ab 2020 mit 30 Prozent Frauenanteil zu beschließen.

Unterdessen kündigte von der Leyen in der „Bild“ vom Montag außerdem ein Programm gegen die Jugendarbeitslosigkeit in Europa an. „Wir brauchen einen ‚New Deal‘ für Arbeit mit Politik, Gewerkschaften, Unternehmern“, sagte sie. Etliche europäische Arbeits- und Finanzpolitiker arbeiteten derzeit gemeinsam mit internationalen Unternehmern an einem Plan, der Arbeitsplätze schaffe. Zur Finanzierung sagte von der Leyen, sechs Milliarden Euro aus dem EU-Haushalt seien für den Kampf gegen Jugendarbeitslosigkeit „sofort verfügbar“. Bei der Europäischen Investitionsbank stünden viele weitere Milliarden für Firmenkredite bereit.