Wandel gefordert

Napolitano: Italien braucht schnell eine neue Regierung

Der wiedergewählte italienische Staatspräsident Giorgio Napolitano hat sein zweites Mandat angetreten und geht sofort die schwierige Regierungsbildung in Rom an.

Napolitano (87) wurde am Montag in einer feierlichen Zeremonie vor dem versammelten Parlament vereidigt. In der Krise sei es jetzt Zeit für viele Reformen, die zu lange wegen des Taktierens und des Egoismus der Parteien ausgeblieben seien, sagte Napolitano. Das Land brauche bald eine große Koalition linker und rechter Kräfte.

Sichtlich emotional aufgewühlt verlangte Napolitano einen konstruktiven Wandel. Es sei dringend, die tiefe Rezession anzugehen, Arbeitsplätze zu schaffen und ein besseres Wahlgesetz zu erreichen, sagte Napolitano. Es sei unverzeihlich, dass das noch nicht geschehen sei. Er schätze das Engagement der Protestbewegung „Fünf Sterne“ (M5S), doch auch sie sei den demokratischen Gepflogenheiten des Parlaments verpflichtet.

Nach Konsultationen mit den großen Parteien am Dienstag könnte Napolitano bereits am Mittwoch einen Politiker mit der Bildung einer Regierung beauftragen. Seit den Parlamentswahlen vor zwei Monaten ist Italien ohne neue Regierung. Napolitano war am Sonnabend als erster Staatschef für eine zweite siebenjährige Amtszeit gewählt worden. Schon vor der Vereidigung Napolitanos war die Hoffnung auf ein baldiges Ende der Regierungskrise gewachsen. Am Dienstag startet der Präsident die Konsultationen. Als möglicher Regierungschef des auch in einer tiefen Wirtschaftskrise steckenden Euro-Sorgenkindes wird der international bekannte frühere Sozialist und Ex-Ministerpräsident Giuliano Amato genannt. Stunden vor der Vereidigung war Napolitano, dessen erste Amtszeit erst am 15. Mai geendet hätte, zurückgetreten.