Außenpolitik

US-Außenminister John Kerry besucht Yad Vashem

US-Außenminister John Kerry hat am Montag seine Nahost-Reise fortgesetzt.

Vor seinen Gesprächen mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Salam Fajad und Israels Staatspräsident Schimon Peres legte er anlässlich des Holocaust-Gedenktags einen Kranz in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem nieder.

Der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hatte zuvor betont, Israel werde sich nicht blind darauf verlassen, dass die internationale Gemeinschaft den Bau einer iranischen Atombombe verhindern werde. „Wir werden unser Schicksal niemals in die Hände von anderen legen, auch nicht von unseren besten Freunden“, sagte er am Sonntagabend. Israel hatte schon mehrfach indirekt gedroht, es werde die iranischen Atomanlagen angreifen. Ein Arbeitstreffen Kerrys mit Netanjahu ist für heute geplant.

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas, mit dem Kerry zuvor zusammenkam, besteht nach Medienberichten vor neuen Gesprächen mit Israel weiter auf einem Siedlungsbaustopp sowie der Freilassung palästinensischer Häftlinge. Kerry habe den Palästinensern als Anreiz für direkte Friedensverhandlungen unter anderem die Freigabe eingefrorener Hilfszahlungen in Aussicht gestellt. Die israelische Zeitung „Ma’ariv“ berichtete am Montag, Justizministerin Tzipi Livni habe die Bereitschaft signalisiert, auf die Forderung nach der Anerkennung Israels als jüdischen Staat zu verzichten.

Der Holocaust-Gedenktag in Israel wurde derweil von einem neuen Raketenangriff aus dem Gazastreifen begleitet. Israel schloss daraufhin am Montag erneut zwei zentrale Übergänge in den Gazastreifen.