Abzug

Afghanistan hat volle Kontrolle über Gefängnis Bagram

Die US-Armee hat am Montag das Gefängnis Bagram vollständig an die afghanischen Behörden übergeben.

Der US-Oberbefehlshaber in Afghanistan, General Joseph Dunford, sprach von einem „wichtigen Teil im Gesamtprozess der Übergabe der Sicherheitsverantwortung an die afghanischen Truppen“. Wenige Stunden nach der Zeremonie traf US-Außenminister John Kerry überraschend in der afghanischen Hauptstadt Kabul ein.

In Bagram, rund 50 Kilometer nördlich von Kabul, unterzeichneten Dunford und der afghanische Verteidigungsminister Bismillah Mohammadi eine Übereinkunft zur Zukunft des Gefängnisses. Mohammadi lobte die Übergabe als „entscheidenden und positiven Schritt für die Sicherheit und Selbstbestimmung Afghanistans“. Dunford sagte, Afghanistan sei inzwischen „zuverlässiger, fähiger und souveräner“ geworden. Kurz nach der Zeremonie wurden 26 Häftlinge freigelassen.

Die USA und Afghanistan hatten sich am Sonnabend auf die komplette Übergabe der Haftanstalt geeinigt. Größtenteils lag die Kontrolle bereits seit September in afghanischen Händen, nachdem die USA mehr als 3000 Gefängnisinsassen übergeben hatten. Etwa 50 ausländische Häftlinge und Hunderte seit September verhaftete Afghanen blieben jedoch bis zuletzt in der Zuständigkeit der US-Armee.

Die ursprünglich bereits für den 9. März vorgesehene komplette Übergabe wurde von den USA in letzter Minute gestoppt, nachdem der afghanische Präsident Hamid Karsai geäußert hatte, dass in dem Gefängnis „unschuldige Menschen“ inhaftiert seien, deren Freilassung er auch im Fall von Kritik anordnen werde. Die USA befürchteten daraufhin, dass auch inhaftierte Extremisten freikommen könnten. Menschenrechtsaktivisten üben regelmäßig Kritik an der Haftanstalt, in der internationale Rechtsnormen missachtet würden. Karsai hatte die Übergabe des Gefängnisses zu einer Bedingung für eine weitere langfristige Zusammenarbeit mit den USA gemacht. Beide Länder verhandeln über eine strategische Partnerschaft für die Zeit nach dem Abzug der US-Truppen Ende 2014.