NSU-Anhörung

„Ehrlicherweise weiß ich das nicht mehr“

Otto Schily übernimmt im NSU-Untersuchungsausschuss die politische Verantwortung

Otto Schily hatte auf einmal viel Zeit zum Nachdenken. Während die Mitglieder des NSU-Untersuchungsausschusses am Mittag die Sitzung unterbrechen mussten, um schnell ins Parlament zur namentlichen Abstimmung zu huschen, blieb der ehemalige Bundesinnenminister auf seinem Zeugenplatz sitzen.

Der 80-Jährige blätterte seine Unterlagen durch, rückte immer wieder die losen Blätter auf dem Tisch gerade, lehnte sich schließlich entspannt zurück. Doch zum Treiben des rechtsextremistischen Nationalsozialistischen Untergrundes (NSU) fiel Schily offenbar auch jetzt nicht mehr viel ein.

„Erinnerung“ – dies ist wahrscheinlich jenes Wort, das am häufigsten im Protokoll der Sitzung auftauchen wird. Davor steht dann vermutlich jedoch noch ein weiteres Wort: „keine“. Otto Schily war an der politischen Spitze, als die Terrorzelle NSU zuschlug. Von 1998 bis 2005 leitete er das Innenressort. In die Amtszeit des SPD-Politikers fallen die meisten der Morde, die Uwe Mundlos, Uwe Böhnhardt und Beate Zschäpe zugeschrieben werden.

Doch auch mit Schily kamen die Sicherheitsbehörden nicht auf die Spur des Terror-Trios. Aufgeflogen ist die Zwickauer Zelle erst im November 2011. Schily hatte bereits kurz darauf etwas getan, was zur Ausnahme werden sollte: In einem Interview übernahm Schily, der sein Ministerium mit strengem Regiment führte, überraschend die politische Verantwortung für offensichtliche Ermittlungspannen. Der Auftritt Schilys versprach also viel. Vor allem ging es um den Kölner Anschlag von 2004. Eine Bombe mit Hunderten Zimmermannsnägeln war in der hauptsächlich von Türken bewohnten Geschäftsstraße explodiert. 22 Menschen wurden zum Teil schwer verletzt. Schily sagte bereits einen Tag nach dem Anschlag: „Die Erkenntnisse, die unsere Sicherheitsbehörden bisher gewonnen haben, deuten nicht auf einen terroristischen Hintergrund, sondern auf ein kriminelles Milieu. Aber die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen, sodass ich eine abschließende Beurteilung dieses Ereignisses nicht vornehmen kann.“

Am Freitag wiederholte Schily langsam und mit sehr leiser Stimme sein Bedauern über den Vorfall. Seine damalige Fehleinschätzung bezeichnete er als „schwerwiegenden Irrtum“. Die Sicherheitsbehörden hätten in dem Fall versagt und einen „absoluten Misserfolg“ eingefahren. Er und die damaligen Landesinnenminister würden dafür die politische Verantwortung tragen. Dass er damals falsch gehandelt habe, sagte er nicht. Im Gegenteil: Schily betonte mehrfach, er habe lediglich die vorläufige Bewertung der Sicherheitsbehörden wiedergegeben.

Viel mehr passierte nicht. Schily konnte sich an viele Details „nicht erinnern“, immer wieder fiel das Wort „möglicherweise“. Oder: „Ehrlicherweise weiß ich das nicht mehr.“ Schulterzucken.