Kommentar

Liberale im Wettbewerb

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Thorsten Jungholtüber die Kampfkandidaturen auf dem Bundesparteitag der FDP

Die FDP nennt sich gern Partei des Wettbewerbs. Dieses marktwirtschaftliche Bekenntnis wird allerdings deutlich leiser, wenn es um den innerparteilichen Wettstreit geht. Angesichts zu vieler Kandidaten für zu wenig Führungsposten vor dem Bundesparteitag in Berlin wurde offenbar: Es gibt sie auch in der FDP, die Befürworter einer strikten Parteitagsregie.

Diese Anhänger einer gelenkten Demokratie hätten es gern gesehen, wenn die Liberalen dem Beispiel der CDU gefolgt wären: bloß keine öffentlichen Auseinandersetzungen um Posten, stattdessen lieber die Zahl der Ämter erhöhen. So hatte Angela Merkel das jüngst auf dem Parteitag der Christdemokraten gehandhabt. Das mag nach außen dann den Anschein von Geschlossenheit erwecken. Tatsächlich werden die Delegierten, also die Repräsentanten des höchsten Gremiums der innerparteilichen Demokratie, damit auf die Rolle von Abnickern der zuvor in Hinterzimmern ausgekungelten Entscheidungen reduziert.

Es ist deshalb gut, dass Philipp Rösler sich anders entschieden hat. Anders als die CDU-Kollegin Merkel, anders auch als sein Vorgänger Guido Westerwelle gab der alte und neue FDP-Vorsitzende dem Wettbewerb um die Ämter seines engsten Führungszirkels Raum. Und so hatten die Delegierten tatsächlich die freie Wahl: Für einen Platz im Präsidium bewarben sich zwei Bundesminister und ein widerborstiger Parteirebell aus Schleswig-Holstein. Für einen Posten als Parteivize traten die Chefs zweier Landesverbände an. Das Ergebnis: Die Bewerbungsreden der Kandidaten gerieten zu Höhepunkten des Parteitags. Und die Abstimmungen lieferten den Beleg: Auch in einer Partei zeitigt der freie Wettbewerb die besten Resultate. Nicht die Vertreter der größten Landesverbände setzten sich durch, nicht der Proporz nach Regionen oder Geschlecht, sondern schlicht und einfach: die Qualität.

Für das Führungsteam der FDP stellt sich in den kommenden Monaten vor allem eine Aufgabe, nämlich einen erfolgreichen Wahlkampf hinzulegen. Deshalb entschieden sich die Delegierten für den erfolgreichen Wahlkämpfer Wolfgang Kubicki, nicht für die Bundesminister Daniel Bahr und Dirk Niebel. Und wer das liberale Prinzip „Leistung muss sich lohnen“ ernst nimmt, der wählt eben Holger Zastrow als Repräsentanten einer funktionierenden schwarz-gelben Koalition in Sachsen – und nicht Birgit Homburger, deren Landesverband Baden-Württemberg zwar wichtig sein mag, sich aber derzeit in einer Phase der Renovierung befindet.

Niebels Lamento („Damit ist das lustige Ministerversenken beendet“) ist deshalb die falsche Reaktion. Für einen Liberalen sollte gelten: Eine Pleite ist kein Beinbruch, ein Unterlegener ist kein Verlierer, und die nächste Chance kommt bestimmt. Der wiedergewählte Vorsitzende Rösler taugt dafür als anschauliches Beispiel: Vor ein paar Monaten noch war er politisch erledigt, dann hat er die Wahl in Niedersachsen gewonnen. Leistung wird von einer Partei des Wettbewerbs eben belohnt.