Gedenken

Er hielt sich für Robin Hood

Hugo Chávez sah sich als Freiheitskämpfer. Dann riss der Präsident Venezuelas die Macht in Politik, Wirtschaft und Gesellschaft an sich

Der Tag danach beginnt mit 21 Salutschüssen zu Ehren des verstorbenen Präsidenten. Venezuela verabschiedet sich von Hugo Chávez. Tausende Anhänger gehen auf die Straßen, um ihrem Idol die letzte Ehre zu erweisen. Diesmal ist es keine organisierte Demonstration, für die „Chavistas“ ein paar Bolivar bekommen. Es sind spontane und ehrliche Emotionen. Viele stellen Kerzen auf und legen Blumen an Orten nieder, die sie mit dem politischen Wirken des Präsidenten verbinden. In den Hochhäusern der Armenviertel hängen noch mehr Bilder des „Comandante“ als sonst. Hier hatte der wegen seiner Sozialprogramme populäre Chávez seine Machtbasis. Es tauchen auch die ersten Verschwörungstheorien in radikalen Medien auf, die USA hätten Chávez mit Krebszellen infiziert.

Es soll im Land zu vereinzelten Übergriffen gekommen sein. Eine Reporterin eines regierungskritischen Senders berichtete über Attacken von Chávez-Anhängern. In den Medien kursieren Bilder einer blutüberströmten TV-Reporterin. Dafür, dass es nicht mehr Gewalt gibt, dazu tragen nicht zuletzt die beiden Kontrahenten der nächsten Wochen bei. Vizepräsident Nicolás Maduro, der am Dienstagnachmittag Ortszeit unter Tränen den Tod von Chávez bekannt gegeben hatte, und Oppositionsführer Henrique Capriles Radonski schlugen versöhnliche Töne an – beide wissen um die explosive Stimmung in Caracas.

Machthungriger Führer

Die venezolanische Kirche rief zur Wahrung der nationalen Einheit auf. Der Generalsekretär der Venezolanischen Bischofskonferenz, Bischof Jesús González de Zarate, sagte im regierungskritischen TV-Sender Globovisión: „Sein Tod berührt uns alle. Der Staatschef war ein getaufter Mann, und in den vergangenen Jahren hat er seine Nähe zu Gott gezeigt. Es gibt viele, die mit dem Präsidenten sympathisieren, und viele, die eine andere Meinung vertraten. Dies ist ein Moment und eine Gelegenheit für eine Versöhnung.“ Und einer der schärfsten Kritiker Chávez’, Kardinal Jorge Urosa, der wegen des Konklaves in Rom weilt, sagte dem Sender: „In diesem traurigen Moment möchte ich seinen Eltern, Kindern, Angehörigen und Freunden sowie all seinen Anhängern mein Beileid ausdrücken.“

Nach Chávez’ Tod stellt sich die Frage: Woher kam der fast schon naive Umgang breiter Schichten mit einem Mann, der sich als Robin Hood inszenierte, als Freiheitskämpfer – und der sich als einer der machthungrigsten Führer Lateinamerikas entpuppte, dem es geschickt gelang, eine schwache, aber pluralistische Demokratie in ein auf ihn zentriertes autoritäres Regime zu verwandeln? Sicherlich hing dies zusammen mit dem enormen Ansehensverlust, den die venezolanische Demokratie in den 80er-Jahren erlebt hatte. Das Zweiparteiensystem, das sich nach dem Ende der Diktatur des Generals Marcos Pérez Jiménez 1958 herausgebildet und durchaus stabilisierend gewirkt hatte, war erstarrt und erreichte einen Teil der Wähler nicht mehr. Dazu kam die unerträgliche Selbstgefälligkeit des Führungspersonals der sozialdemokratischen Demokratischen Aktion (AD) und der christdemokratischen Copei.

Anschein von Demokratie

Es war Rafael Caldera, Copei-Gründer und Präsident von 1969 bis 1973 sowie von 1994 bis 1999, der 1994 eine folgenreiche Entscheidung traf: Er begnadigte den nach dem Putschversuch 1992 verurteilten Chávez. Für die Präsidentschaftswahl im Dezember 1998 gründete Chávez die Partei Bewegung für eine fünfte Republik, zusammen mit anderen linken Kräften wurde daraus das Wahlbündnis Patriotischer Pol. Chávez gewann die Wahl mit 56 Prozent. Schon bei seiner Vereidigung ließ er keinen Zweifel daran, dass er radikale Veränderungen anstrebte. Als ihm Caldera die Präsidentenschleife umlegte, schwor Chávez den Eid auf „diese sterbende Verfassung“. Chávez hat bei seiner Machtübernahme – anders als die Gebrüder Castro in Kuba – stets versucht, den Schein der Legalität zu wahren und als Demokrat aufzutreten.

Schon kurz nach seinem Regierungsantritt führte Chávez ein Referendum zur Einberufung einer verfassunggebenden Versammlung durch. Die Krönung war noch im gleichen Jahr das Referendum, in dem die Bevölkerung im Dezember der neuen „bolivarischen Verfassung“ ihre Zustimmung gab. Diese sah, anders als ihre Vorgängerin, die Wiederwahl der Präsidenten vor – für Chávez der wichtigste Grund für die ganze Aktion. Für Juli 2000 setzte er Neuwahlen an. Diesmal aber nicht nur für das Amt des Präsidenten, sondern für alle Wahlämter. Diese „Mega-Elección“ bescherte ihm ein noch besseres Ergebnis als 1998 und eine satte Mehrheit von 99 der 165 Parlamentsmandate.

Ausgestattet mit dieser Machtfülle, machte sich Chávez daran, die noch bestehenden Machtfaktoren auszuschalten. Anfang 2002 kam es zum ersten ernst zu nehmenden Versuch, Chávez zu stürzen. Eine breite Koalition aus dem sozialdemokratischen Gewerkschaftsdachverband CTV, den Anhängern der alten Parteien Copei und AD, der katholischen Kirche, Wirtschaftsverbänden und privaten TV-Sendern rief zu einem Generalstreik auf.

Über die Ereignisse der folgenden Tage gibt es unterschiedliche Versionen. Chávez und seine Anhänger sprechen von einem Putschversuch. Die Gegner des Präsidenten behaupten, Chávez’ Anhänger hätten erst ein Blutbad verursacht, und danach habe das Militär als letzter Ordnungsfaktor die Macht übernommen – so, wie es die Verfassung zulässt. Der ehemalige Putschist Chávez ging aus diesen Ereignissen als Sieger hervor und veranlasste eine Säuberung auf allen Ebenen.

Längst hatte Chávez mit ersten Öllieferungen nach Kuba begonnen. Dazu hatte er mit Fidel Castro besondere Lieferbedingungen ausgemacht: Kuba, schon damals bankrott, entsendete als Gegenleistung Lehrer und Ärzte nach Venezuela, die in den Armenvierteln Chávez’ Mythos als Kämpfer für die Armen begründeten. Schritt für Schritt sicherte sich der Präsident die Herrschaft über die staatliche Erdölgesellschaft PDVSA und die Zentralbank, was ihm unbeschränkte Verfügungsmacht über die Staatseinnahmen gab. Die Erdölmilliarden flossen unter anderem in den Freundeskreis der „bolivarischen Allianz“, nach Bolivien, Nicaragua, Ecuador und in eine Reihe kleinerer Karibikstaaten. In internationalen Gremien wurden sie zu nützlichem Stimmvieh.

Milliarden von Dollar investierte Chávez auch in den Ausbau der Streitkräfte, aber auch in den Aufbau einer nur ihm verantwortlichen Miliz. Denn Vertrauen in die Loyalität der Militärs hatte er nicht, seit sich einige am Versuch beteiligt hatten, ihn zu stürzen. Heute kursieren in keinem Land Lateinamerikas pro Kopf so viele Waffen wie in Venezuela. Das rächt sich: 20.000 Tote durch Überfälle und Gewaltakte 2012, viele Venezolaner verlassen ihr Land. Eine der problematischsten Entwicklungen ist die Allianz mit dem iranischen Mullah-Regime. Damit einher ging ein zunehmender Antisemitismus.

Wichtiger Teil seiner Machtstrategie war auch der Kampf gegen die freie Presse, die Chávez fast zum Schweigen gebracht hat. Dennoch ist es ihm nie gelungen, den Kern seiner Gegner – immer mehr als ein Drittel des Landes – zur Aufgabe zu zwingen. Und trotz massiver finanzieller Unterstützung seines Machtapparats kam der junge Oppositionskandidat Henrique Capriles Radonski bei den Präsidentschaftswahlen im Oktober 2012 auf 45 Prozent der Stimmen.

Mit der Inthronisation von Nicolás Maduro als Übergangspräsident muss damit gerechnet werden, dass sich das Regime in der Übergangszeit zu einer neuen Regierung Manipulationen aller Art gestatten wird. Eine Schlüsselrolle für die Stabilität im Lande wird das Militär einnehmen. Wenige Stunden vor dem Tod des Präsidenten rief Vizepräsident Maduro die Armeeführung und die Gouverneure des Landes zusammen. Maduro dürfte sich dabei noch einmal der Unterstützung der Armeespitze versichert haben, die nach nun 14 Jahren sozialistischer Herrschaft als regierungstreu gilt. Unmittelbar nach dem Tod des Präsidenten versicherten führende Militärs, sie würden die innere Sicherheit des Landes garantieren.

Wenn der „Comandante“ am Freitag zu Grabe getragen wird, wird der Streit um das politische Erbe beginnen. Chávez selbst hatte seine politische Erbschaft geregelt und Maduro als Nachfolger vorgeschlagen. Laut Verfassung hätte Parlamentspräsident Diosdado Cabello die Präsidentschaft bis zur Neuwahl übernehmen sollen. Die Opposition sprach von einem Machtkampf der Kronprinzen. Ob es dazu kommt, ist angesichts der klaren Positionierung von Maduro durch Chávez eher unwahrscheinlich. Der „Comandante“ wird bald beerdigt. Ob sein Sozialismus überlebt, wird sich zeigen.