Nahost-Konflikt

Israel erlaubt Bau von 346 weiteren Siedlerwohnungen

Das israelische Verteidigungsministerium hat am Sonntag bestätigt, seine Zustimmung zum Bau von 346 neuen Wohnungen in zwei jüdischen Siedlungen im besetzten Westjordanland erteilt zu haben.

Demnach liegen 200 der neuen Wohnungen in Tekoa und 146 im benachbarten Nokdim. Beide Siedlungen liegen etwa zehn Kilometer südlich von Bethlehem. Im Auftrag des UN-Menschenrechtsrats tätige Experten hatten Ende Januar den sofortigen Rückzug aller israelischen Siedler aus den besetzten Palästinensergebieten gefordert.

Die siedlungskritische Nichtregierungsorganisation Frieden Jetzt kritisierte, dass unter der Regierung von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu der völkerrechtswidrige Siedlungsausbau eine Geschwindigkeit bekommen habe wie seit über zehn Jahren nicht mehr. Nach einem auf Druck der USA eingehaltenen weitgehenden Baustopp 2009 und 2010 habe Netanjahu „nun alle Schleusen geöffnet“. Allein im vergangenen Jahr sei mit dem Bau von mindestens 1747 neuen Siedlerwohnungen begonnen und für 6676 Wohneinheiten die Baugenehmigung erteilt worden, erklärte Frieden Jetzt.

Im besetzten Westjordanland leben gegenwärtig rund 340.000 israelische Siedler. Dazu kommen 200.000 Bewohner von Siedlerblöcken im annektierten Ostteil Jerusalems, wo weiterhin 270.000 Palästinenser wohnen.