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Heftiger Streit bei den Piraten: Ponader veröffentlicht SMS

In der Piratenpartei ist erneut ein bitterer Streit aufgebrochen.

Der Politische Geschäftsführer Johannes Ponader veröffentlichte am Donnerstag einen angeblichen SMS-Wechsel mit dem Berliner Fraktionsvorsitzenden Christopher Lauer. Darin heißt es an Ponader gerichtet wörtlich: „Wenn du bis morgen 12:00 Uhr nicht zurück getreten bist, knallt es ganz gewaltig.“

Nach heftiger Kritik an der Veröffentlichung im Internetdienst Twitter sagte Ponader: „Ich will nicht, dass solch ein Verhalten unser Parteileben bestimmen kann, daher habe ich mich für die Veröffentlichung entschieden.“ Jedem stehe es frei, seinen Rücktritt zu fordern. „So etwas jedoch mit einer Drohung und einem Ultimatum zu verbinden, halte ich für sehr destruktiv.“ Lauer sagte, er könne die Echtheit des SMS-Verkehrs nicht bestätigen. Es gebe zwei Möglichkeiten: Entweder habe Ponader einen Austausch „von Parteifreund zu Parteifreund“ veröffentlicht, was in der Öffentlichkeit nichts verloren habe. „Oder Herr Ponader hat sich das ausgedacht, dann ist das eine ziemliche Frechheit von ihm.“ Lauer sagte, dass er keinerlei Interesse an irgendeiner Personaldebatte habe. Jetzt gehe es darum, dass sich die Partei mit Blick auf die Bundestagswahl strategisch aufstelle. Der Streit der letzten Tage über Zusammensetzung und Rolle des Bundesvorstands zeige, dass eine Lösung gefunden werden müsse, sagte Parteisprecherin Anita Möllering. Ende November hatten die Piraten auf ihrem letzten Parteitag noch öffentlich Harmonie demonstriert und den zuvor im Bundesvorstand aufgebrochenen Konflikt für beendet erklärt.

Ponader ist in seiner Partei seit Längerem umstritten. Erst am Mittwoch hatte er den Plan des Bundesvorsitzenden Bernd Schlömer kritisiert, auf ein Spitzenteam von fünf bis acht Leuten für die Bundestagswahl zu setzen: „Im Top-down-Prinzip lässt sich die Partei nicht in den Wahlkampf führen, da wird sie sich verweigern.“ Schlömer hatte angekündigt, den Wahlkampf der Piraten stärker auf ihre Spitzenleute zuschneiden zu wollen: „Wir müssen Köpfe zeigen, Menschen zeigen, Sympathieträger.“ Auf diese Weise hofft Schlömer, der krisengeplagten Partei doch noch zum erstmaligen Einzug in den Bundestag zu verhelfen. In den Umfragen verharren die Piraten bei drei Prozent.