Steuerhinterziehung

Regierungschef Rajoy weist Vorwürfe zu Schwarzgeld zurück

Spaniens Regierungschef Mariano Rajoy hat die Anschuldigungen im Zusammenhang mit einer Schwarzgeldaffäre zurückgewiesen.

„Ich habe niemals Schwarzgeld erhalten“, sagte der konservative Ministerpräsident auf einer Vorstandssitzung der regierenden Volkspartei PP. Einen Rücktritt, wie ihn Hunderte Demonstranten vor dem Sitz der Partei in Madrid forderten, schloss Rajoy aus.

Er werde seine Erklärungen zur Einkommensteuer veröffentlichen, und diese würden „ab kommender Woche für jeden Bürger sichtbar sein“, sagte Rajoy. Er versprach dabei „größtmögliche Transparenz“. Die spanischen Zeitungen „El Mundo“ und „El País“ hatten jüngst über den mutmaßlichen Schwarzgeldskandal innerhalb der PP berichtet. Es war das erste Mal, dass sich Rajoy nun dazu äußerte.

„El País“ zufolge zahlte die PP über Jahre Gelder von Unternehmern an Parteifunktionäre aus. Die Zeitung hatte Bilder von handschriftlichen Zetteln veröffentlicht, auf denen Summen auch an den heutigen Regierungschef vermerkt sind. Demnach soll Rajoy zwischen 1997 und 2008 jährlich 25.200 Euro aus Geldern erhalten haben, die vornehmlich Baufirmen der PP spendeten. Geführt wurden die Listen demnach von zwei ehemaligen PP-Schatzmeistern.

„El Mundo“ zufolge soll Rajoy die Praxis der Auszahlung der Spenden an führende Parteimitglieder 2009 beendet haben. Er selbst habe aber nie Zahlungen erhalten, berichtete die Zeitung – anders als „El País“ – unter Berufung auf ehemalige Mitglieder der Parteiführung. Die PP hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und versichert, ihre Finanzen seien transparent.

Seit Rajoys Name am Donnerstag in der „El País“ auftauchte, protestierten immer wieder zahlreiche Demonstranten vor dem Sitz der PP in Madrid. Auch am Sonnabend kamen Hunderte Menschen, hielten Schilder mit der Aufschrift „Rücktritt“ in den Händen und schwenkten Briefumschläge – in Anspielung auf die angeblichen Schwarzgelder.