Reform

Reisefreiheit für Kubaner erweitert, Pass verteuert

In Kuba ist am Montag das neue Gesetz zur Reisefreiheit in Kraft getreten, das den Bürgern des kommunistischen Inselstaates erstmals seit einem halben Jahrhundert grundsätzliche Reisefreiheit gewährt.

Fortan dürfen Kubaner über 18 Jahre mit einem Reisepass ausreisen, dessen Ausstellung allerdings 100 Dollar (rund 76 Euro) kostet. Zudem gelten Beschränkungen, etwa für Spitzensportler und Hochqualifizierte.

Mit der Einführung der prinzipiellen Reisefreiheit erhalten die 11,2 Millionen Kubaner erstmals seit Jahrzehnten eine Perspektive für Reisen ins Ausland. Die Reform wurde von Präsident Raúl Castro Mitte Oktober angekündigt. Bisher mussten Kubaner für Auslandsreisen eine sogenannte Weiße Karte beantragen und eine Einladung aus dem Ausland vorweisen. Zudem waren die Formalitäten extrem kostspielig – sie verursachten Ausgaben in einer Größenordnung von 200 Dollar. Blieben Kubaner länger als elf Monate fort, galten sie als Exilanten, und ihr Besitz wurde eingezogen. Künftig dürfen sie 24 Monate im Ausland bleiben.

Raúl Castro beschritt einen Weg der allmählichen Öffnung des Landes, seit er im Juli 2006 die Macht von seinem Bruder Fidel Castro übernahm. Seither erhielten die Kubaner das Recht, Mobilfunkgeräte anzumelden, Autos und Immobilien zu erwerben.

Rund zwei Millionen Kubaner leben im Ausland, etwa die Hälfte von ihnen im US-Bundesstaat Florida. Die bislang geltenden Reisebeschränkungen hatten zur Folge, dass viele Familien seit Jahrzehnten auseinandergerissen blieben. Möglicherweise steht den USA nun eine große Einwanderungswelle bevor. Die Einwanderungsbestimmungen für Kubaner sind in den USA liberaler als für irgendein anderes Land. Allerdings bestehen weiterhin Hindernisse: etwa die Verdopplung der Gebühr für die Ausstellung des Passes auf 100 Dollar. Das monatliche Durchschnittseinkommen der Kubaner liegt bei 20 Dollar.