Parteien

Piratenchef Schlömer sieht Partei in der Krise

Strompreise und Mieten sollen Themen werden

Piratenchef Bernd Schlömer sieht seine Partei in der Krise. „Es gelingt derzeit nicht, uns stark zu positionieren“, sagte Schlömer „Spiegel online“. Er räumte ein, dass die Piraten „die Trendwende in diesem Jahr nicht mehr geschafft“ hätten. Nach einem Höhenflug in den Umfragen in der ersten Jahreshälfte ist die Partei inzwischen auf Werte unter der Fünf-Prozent-Schwelle abgestürzt. In der aktuellen Sonntagsfrage von Infratest Dimap für den Deutschlandtrend der ARD liegen die Piraten nur bei drei Prozent. „Ich habe das Gefühl, die Öffentlichkeit ist übersättigt von der Piratenpartei“, sagte Schlömer. Er plädierte dafür, drängende gesellschaftliche Fragen stärker in den Fokus der Piraten zu rücken. „Unsere wichtigen Wählergruppen, zum Beispiel Studenten, sind interessiert an Themen wie kletternde Mieten oder Strompreise. Diese und andere soziale Fragen müssen wir fest in unser politisches Profil einfräsen.“

Auch der Berliner Fraktionschef Christopher Lauer ging hart mit seinen Leuten ins Gericht. „Piraten-Politik fühlt sich manchmal an wie auf dem Pulverfass“, sagte er „Spiegel online“. Viele Piraten würden interne Probleme „mit der Bazooka regeln“ wollen „und wundern sich dann, wenn das die Leute abschreckt“, sagte Lauer.

Die frühere politische Geschäftsführerin der Piratenpartei, Marina Weisband, hatte ein Comeback in der Bundespolitik abgesagt. Sie werde nicht für den Bundestag kandidieren, sagte Weisband der Berliner Morgenpost. „Es war eine schwere Entscheidung. Ich habe mich jedoch nach reiflicher Überlegung gegen die Kandidatur entschlossen, denn ich sehe meinen Schwerpunkt in der politischen Bildung.“ Zur Begründung verwies Weisband auch auf gesundheitliche Probleme. Angesichts der Krise der Partei hatten viele Mitglieder der Partei auf eine Rückkehr der populären Weisband gehofft.