Regierungskrise

Italiens Premier Mario Monti kündigt seinen Rücktritt an

Der italienische Ministerpräsident Mario Monti will schon bald zurücktreten.

Das teilte das Präsidialamt in Rom am späten Sonnabend mit. Monti habe sein Rücktrittsangebot in einem einstündigen Gespräch mit Staatspräsident Giorgio Napolitano dargelegt. Der Regierungschef, der seit Ende 2011 an der Spitze einer Technokratenregierung steht, halte es „nicht für möglich“, sein Amt weiter auszuüben, hieß es in der Mitteilung des Präsidialamtes weiter. Er wolle aber im Parlament noch das Gesetz über die Schuldenbremse durchbringen. Monti wolle umgehend feststellen, ob die parlamentarischen Kräfte bereit seien, das Gesetz über die Schuldenbremse zu beschließen. Unmittelbar danach werde Monti sich mit seinem Kabinett darüber verständigen, seinen „unwiderruflichen Rücktritt“ bekanntzugeben.

Montis Technokratenkabinett wurde bislang von den großen Parteien Italiens mitgetragen. Am Sonnabend kündigte jedoch Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi seine neuerliche Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten an – für Monti offenbar ein Affront. Im Frühjahr 2013 stehen Parlamentswahlen an.