Personalien

Rücktritt vom Rücktritt

Silvio Berlusconi will Italien vor Regierungschef Mario Monti retten

„Povera Italia – Armes Italien“. Enzo in der kleinen Pizzabäckerei im römischen Viertel Prati guckt traurig auf seine Morgenzeitung. „Krisenwinde über Regierungspalazzo Chigi“, heißt es da. Das Lokalblatt spielt wie der Rest der nationalen Presse auf die jüngsten Ereignisse im Parlament an, die dem verschuldeten EU-Land anstatt mehr Stabilität vorgezogene Wahlen zu verheißen scheinen. Und nicht nur das: Auslöser ist die angekündigte „Ewige“ Rückkehr von Silvio Berlusconi aufs politische Parkett.

Unruhe und Wahlkampfstimmung sind zwischen Mailand und Messina schon seit Wochen zu spüren. Doch am Donnerstag überstürzten sich die Ereignisse. Berlusconis Partei verweigerte der Technokratenregierung von Mario Monti gleich zweimal nacheinander die sonst übliche Zustimmung im Parlament bei einer Vertrauensabstimmung zum notwendigen Wachstumspakt. Es folgte die offizielle Ankündigung des inzwischen 76-jährigen Medienzars, wieder zu kandidieren, „um Italien vor dem Abgrund zu retten“.

Die Nachricht schlägt ein wie eine Bombe. Stimmen werden laut, Monti müsse nun so schnell wie möglich auf den Quirinal steigen, um mit dem Staatspräsidenten zu reden, denn er habe ja ganz offensichtlich keine Regierungsmehrheit mehr. Das gespaltene rechte Lager ist zwar nicht uneingeschränkt erfreut über Berlusconis Ankündigung. Doch die harte Sparpolitik Montis gefällt der Rechten ganz und gar nicht. Die Krisenstimmung war am Freitag am Tiber zu spüren. Am Vormittag empfing Staatschef Giorgio Napolitano die aufgebrachte Spitze von Berlusconis PDL-Partei. Der Staatspräsident ist als einer der treuesten Monti-Anhänger bekannt und will vorgezogene Wahlen so weit wie möglich vermeiden. „Lasst uns nicht alles den Bach runtergehen lassen“ ist sein Motto der Lage.

Im Parlament wurden andere Töne laut. „Italien geht es heute schlechter als noch vor 13 Monaten. Wir sehen das Zwischenspiel der Regierung Monti als beendet an“, sagte etwa Berlusconis Parteichef Angelino Alfano. Die Linke sprach dagegen von unverantwortlichem Verhalten. „Wie können ausgerechnet Berlusconi und sein Kabinett eine Medizin sein wollen gegen eben jene Krise, in die sie selbst uns geritten haben?“, warnte PD-Chef und Spitzenkandidat Pier Luigi Bersani.

Viel steht auf dem Spiel. Als „Retter Italiens“ ins Amt gehoben, hat Monti mit seiner drastischen Spar- und Reformpolitik zwar das Vertrauen in Europa und auf den internationalen Finanzmärkten spürbar zurückgewonnen. Doch das Land hat mit fast zwei Billionen Euro nach Griechenland weiterhin den höchsten Schuldenstand der Euro-Zone gemessen an der Wirtschaftsleistung.

Doch wie viel Chancen hätte der unverwüstliche Medienzar und Frauenheld Berlusconi wirklich bei den kommenden Wahlen? Seine einst starke PDL-Partei ist tief gespalten und kommt in Umfragen gerade noch auf etwa 15 Prozent. Doch der „Cavaliere“ ist ja immer für eine Überraschung gut.